In Tel Aviv bezeichnet Kanzler Scholz Israels Sicherheit als «deutsche Staatsräson». Was das konkret heisst, ist unklar.
Am Dienstag hat der deutsche Bundeskanzler Israel besucht – als einer der ersten Regierungschefs seit dem Grossangriff der Hamas auf Israel. Dort wiederholte er, was er wenige Tage zuvor schon im Bundestag gesagt hatte: «Die Sicherheit Israels ist deutsche Staatsräson.»
«Der Satz rührt natürlich daher, dass es eine deutsche Verantwortung für die Verbrechen des Holocaust gibt», sagt Jan Busse, der an der Bundeswehr-Universität in München zur deutschen Nahost-Politik forscht. Klar ist für Busse: Die Sicherheit Israels hat eine sehr hohe Priorität in der deutschen Politik. «Faktisch gab es in der Vergangenheit einen wichtigen Einsatz für die Sicherheit Israels.» Dieser drückte sich auch militärisch aus: So hat Deutschland seit Mitte der 90er-Jahre mehrere U-Boote der Dolphin-Klasse an Israel geliefert und mitfinanziert.
Scholz forderte rasche humanitäre Hilfe für die Menschen im abgeriegelten Gazastreifen. «Die Palästinenser sind nicht Hamas. Und die Hamas hat kein Recht, für die Palästinenser zu sprechen.» Scholz verlangte zudem, die Explosion in einem Spital im Gazastreifen mit mutmasslichen Hunderten Toten und Verletzten sehr genau aufzuklären.
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