Hier lesen Sie über die jüngsten Entwicklungen zum Krieg im Nahen Osten. Wir berichten laufend.
Die israelische Armee hat nach eigenen Angaben einen Marschflugkörper abgewehrt, mit dem Israel von Osten aus angegriffen worden sei. Zuvor habe es auf den Golanhöhen Alarm wegen des «Eindringens eines feindlichen Flugkörpers» gegeben. Der genaue Hintergrund war zunächst unklar. Zudem wurde den Militärangaben zufolge ein Flugkörper aus dem nördlichen Nachbarland Libanon von der Raketenabwehr abgefangen.
China, das gute Beziehungen zu Israel unterhält, spricht sich für eine Zweistaatenlösung aus. Diese sieht einen unabhängigen, mit Israel koexistierenden Palästinenserstaat vor. Xi sagte zudem, China unterstütze eine Vollmitgliedschaft der Palästinenser in den Vereinten Nationen. Anfang Mai waren israelische Truppen in Teile der Stadt Rafah im südlichen Gazastreifen vorgerückt. Sie übernahmen dort auf palästinensischer Seite den einzigen Grenzübergang von dem abgeriegelten Küstengebiet nach Ägypten.Die israelischen Streitkräfte hatten sich in Rafah bislang weitgehend darauf konzentriert, das Grenzgebiet zu Ägypten unter ihre Kontrolle zu bringen. Die Gegend ist nicht so dicht besiedelt wie andere Teile Rafahs.
Israels Luftwaffe bombardiert immer wieder Ziele in Syrien. Damit will die Regierung des jüdischen Staates verhindern, dass der Erzfeind Iran und mit ihm verbündete Milizen ihren militärischen Einfluss in dem Nachbarland ausweiten. Der Iran ist einer der wichtigsten Verbündeten Syriens. Seit Beginn des Gaza-Kriegs haben Israels Angriffe, die meist nicht offiziell bestätigt werden, zugenommen.
Zudem müsse die «Perspektive einer Anerkennung des Staates Palästina» in eine «nützliche Dynamik» eingebettet werden, fügte Macron demnach hinzu. Macron hatte zuvor erklärte, er halte die Anerkennung eines Palästinenserstaates generell für richtig, den Zeitpunkt aber für verfrüht. Spanien, Irland und Norwegen hatten am Dienstag offiziell einen eigenständigen palästinensischen Staat anerkannt.
Israel äusserte sich nicht zu möglichen Angriffen in Syrien. Das israelische Militär flog in den vergangenen Jahren Hunderte Angriffe auf Einrichtungen in von der Regierung kontrollierten Teilen Syriens, räumte diese aber nur selten öffentlich ein. Die Regierung hat erklärt, solche Angriffe zielten auf vom Iran unterstützte Gruppen ab, die die Regierung von Präsident Baschar al-Assad stützten.
Baeriswyl verurteilte zudem die Gewalt durch israelische Siedler im Westjordanland, darunter wiederholte Angriffe auf Einrichtungen der Uno in Ost-Jerusalem und auf humanitäre Hilfskonvois. Die ehemalige republikanische US-Präsidentschaftsbewerberin Nikki Haley hat bei einem Besuch an Israels Nordgrenze «Finish them! America loves Israel» auf eine Mörsergranate geschrieben. Dies löste in sozialen Netzwerken heftige Debatten aus.
Der Grenzbereich zwischen Ägypten und dem Gazastreifen sei etwa in den vergangenen 17 Jahren zu einem «Schmugglerparadies» geworden. Gemeinsam mit Ägypten müsse man dafür sorgen, dass es dort künftig keinen Waffenschmuggel mehr geben werde. Nach ägyptischer Darstellung waren seit 2013 insgesamt 1500 Tunnel im Grenzgebiet zerstört worden.
Die Lage in Rafah sei «entsetzlich», hatte der französische Staatspräsident Emmanuel Macron zuvor in einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem deutschen Kanzler Olaf Scholz gesagt. «Die israelischen Operationen in Rafah müssen beendet werden», forderte Macron. Auch Scholz verlangte: «Israel muss bei seinem Vorgehen das Völkerrecht achten.