Von 100 Beschuldigten in den Ermittlungen zu islamistischem Terrorismus haben 20 einen deutschen Pass, darunter elf mit einer weiteren Staatsangehörigkeit.
Von 100 Beschuldigte n in den Ermittlungen zu islamistischem Terrorismus haben 20 einen deutschen Pass, darunter elf mit einer weiteren Staatsangehörigkeit.
Von Anfang Januar bis Ende September 2024 hat der Generalbundesanwalt 97 Verfahren mit Bezug zum islamistischen Terrorismus gegen 100 Beschuldigte eingeleitet. - Christoph Schmidt/dpabesitzt jeder Fünfte einen deutschen Pass. Das geht aus einer Antwort des Bundesjustizministeriums auf eine Frage des Unionsabgeordneten Michael Breilmann hervor, die derveröffentlicht hat.
Der Grossteil der nicht eingestellten Verfahren wurde aus Karlsruhe wegen minderer Bedeutung an die Landesstaatsanwaltschaften abgegeben. Eingestellt wurden Verfahren etwa mangels Tatnachweises oder aus Gründen, die bei Auslandstaten ein Absehen von der Verfolgung nach sich ziehen.Seit dem 4.
Zu den Gruppierungen des «auslandsbezogenen Extremismus» zählen die deutschen Sicherheitsbehörden unter anderem die verbotene kurdische Arbeiterpartei sowie die rechtsextremistische türkische «Ülkücü»-Bewegung. Nicht in der Statistik enthalten sind verdeckt geführte Ermittlungsverfahren.
Ermittlungsverfahren Generalbundesanwalt Verfahren Staatsangehörigkeit Bundesanwaltschaft
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