Das Kriegsvölkerrecht wird missachtet, humanitäre Hilfe erschwert: Mirjana Spoljaric führt das IKRK in düsteren Zeiten.
Erstmals seit fünf Jahren versammelt sich das grösste humanitäre Netzwerk der Welt mit fast allen Regierungen zur Internationalen Rotkreuzkonferenz in Genf. Diesmal vor einem düsteren Hintergrund: Das Kriegsvölkerrecht wird mit Füssen getreten, die humanitäre Hilfe steht unter Druck, die Neutralität humanitärer Arbeit wird missachtet.
Bei früheren Konferenzen wurde jeweils von der Stärkung des humanitären Völkerrechts gesprochen. Kann man überhaupt noch von Stärkung sprechen? Oder müsste man eher davon reden, zu retten vom humanitären Völkerrecht, was zu retten ist? Die Genfer Konventionen wurden aufgrund der Erfahrung des Zweiten Weltkriegs geschaffen. Sie wurden geschaffen für komplexe Situationen, wie wir sie heute erleben. Heute ist es wichtiger denn je, dass sie angewendet werden. Das fordere ich von den Staaten.
Heute werden tagtäglich Menschen vertrieben, Spitäler und Ambulanzen angegriffen. Es gibt Mittel und Möglichkeiten in der Kriegsführung, das zu verhindern. Es geht im Grunde lediglich darum, den Geist des Rechts entsprechend auszulegen und in die militärischen Strategien zu integrieren, damit der Schutz der Zivilbevölkerung im Vordergrund steht. Ein Sieg um jeden Preis steht dem Völkerrecht entgegen.
Reichen die Genfer Konventionen heute noch aus? Oder müsste man sie anpassen, neu formulieren oder ergänzen? Inwieweit ist zugleich die Finanzierung humanitärer Organisationen wie des IKRK ein Problem? Sie mussten in jüngster Zeit einschneidende Sparmassnahmen durchsetzen. Gibt es noch weitere Kürzungen?
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