Hans-Ulrich Bigler: Kommt Bewegung ins EU-Dossier?

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Hans-Ulrich Bigler hält wenig von einem «Institutionellen Abkommen» mit der EU. Höher als kurzfristige Gewinne sei der Erhalt der Souveränität zu gewichten.

Hans-Ulrich Bigler hält wenig von einem «Institutionellen Abkommen» mit der EU. Höher als kurzfristige Gewinne sei der Erhalt der Souveränität zu gewichten. Bundesrat

. Ursprünglich war dem Vernehmen nach damit zu rechnen, dass das Gremium im November eine erste Bewertung des Verhandlungspakets machen würde. Im Dezember sollte dann bei einer positiven Einschätzung die Vorlage Politik und Öffentlichkeit vorgestellt werden. Das hätte eine gegenseitige Einigung von Schweiz undMan muss kein Prophet sein, um sich vor diesem Hintergrund die Schwierigkeiten in einer allfälligen Volksabstimmung vorzustellen.

Tatsache ist nämlich, dass die Schweiz vorwiegend in die Breite wächst. Anders gesagt, nimmt das Pro-Kopf-Wachstum des Bruttoinlandproduktes im internationalen Vergleich unterdurchschnittlich zu. Der Wohlstand des Einzelnen wächst also nicht wesentlich. Kommt noch hinzu, dass der freie Marktzugang zurMehr Bürokratie und höhere Kosten, weil namentlich die Zertifizierung nicht automatisch anerkannt wird.

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