Alain Berset tritt Ende Jahr als Bundesrat zurück. Wer will seine Nachfolge antreten? Wer verzichtet? Und: Kann die SP ihre zwei Sitze in der Landesregierung überhaupt verteidigen? In unserem Bundesrats-Ticker halten wir Sie auf dem Laufenden.
SP will den Sitz des Freiburgers verteidigen Die Bundeshausfraktion der Grünen hat entschieden: Sie kandidieren im Dezember definitiv für einen Sitz im Bundesrat. Das hat Grünen-Präsident Balthasar Glättli nach einer zweitägigen Sitzung vor den Medien erklärt. «Die alte Zauberformel ist definitiv tot», sagte Glättli. «Wir treten nicht an, weil es einfach ist, sondern weil es nötig ist.
Die Partei beschreibt ihren eben wiedergewählten Ständerat als «einen der erfahrensten und einflussreichsten SP-Vertreter in Bundesbern». Daniel Jositsch wisse, wie man sich aus einer Minderheitsposition heraus für soziale Anliegen einsetzen und mehrheitsfähige Kompromisse schmieden könne. Und auf X schreibt Wermuth, er und seine Co-Präsidentin hätten «bereits den schönsten Politjob der Schweiz» an der Spitze der SP. «Da haben wir eine Verpflichtung, da wollen wir weiter Verantwortung übernehmen für eine soziale Schweiz.»und ich. Da haben wir eine Verpflichtung, da wollen wir weiter Verantwortung übernehmen für eine soziale Schweiz. Wir beide verzichten auf eine Bundesratskandidatur.
Gewerkschaftsboss Maillard begründet seinen Nichtantritt mit grossem Projekten in nächster Zeit. Er glaube, «dass wir trotz der für die SVP günstigen Ergebnisse dieses Wochenendes unser Land mit den Abstimmungen im nächsten Jahr verändern können», sagt er im Artikel. Auch denke er, «dass es ein Deutschschweizer sein wird, und zweitens bin ich nicht vom Bundesrat besessen, wie es oft gesagt wird».
Auf seine Aussage angesprochen, er wäre als Bundesrat nicht glücklich, weil er dann keine Bücher schreiben könne, sagt er: «Im Bundesrat hätte ich wohl tatsächlich keine Zeit mehr, um Bücher zu schreiben.» Nun kommen Fragen aus dem Kreis der anwesenden Journalisten. Er wird auf seine Niederlagen angesprochen. Er wurde weder Ständerat noch Präsident der Banken-PUK zum Niedergang der Credit Suisse.
«Ich weiss nicht, ob ich als Bundesrat glücklich geworden wäre. Ich hätte keine Zeit mehr zum Schreiben.»Der langjährige Fraktionschef der SP will offenbar noch diese Woche seine Kandidatur für die Nachfolge von SP-Bundesrat Alain Berset bekanntgeben. Das berichtet «Blick» am Montagabend mit Verweis auf mehrere Quellen aus der Partei. Roger Nordmann sitzt seit 2004 im Nationalrat.
Darauf angesprochen, ob er ein «EU-Turbo» sei, antwortet Jon Pult: Als Bundesrat würde er danach «selbstverständlich die Mehrheitsmeinung des Bundesrats» vertreten. Persönlich - nicht zuletzt als seinerzeitiger Autor eines EU-Papiers der SP - stehe er aber in einem dritten und letzten Schritt Beitrittsverhandlungen der Schweiz positiv gegenüber.
Und wie bereits bei allen vorangehenden Stellungnahmen antwortet Jon Pult in einem Mix aus allen Landessprachen. Wenn es zutrifft, was die Spatzen seit Freitag von den Bundeshausdächern zwitschern, dann wird der Bündner SP-Nationalrat Jon Pult heute Montag, um 11 Uhr, ebenfalls seinen Hut in den Ring werfen. Um seinen Kanton danach in der Landesregierung vertreten zu dürfen, müsste der 38-Jährige dann allerdings zuerst noch die Ausmarchung in der Fraktion und später jene in der Bundesversammlung überstehen.
Einer der entscheidenden Vorteile von Pult dürfte sein junges Alter sein. Viele in der SP wünschen sich eine Verjüngung des Bundesrats. Aebischer, Jans und Jositsch sind alle bereits über 55 Jahre alt und würden daher den Altersschnitt in der Landesregierung nicht wirklich senken. Wer auf das offizielle Ticket der SP kommt, entscheidet die Fraktion Ende November. Die Ersatzwahl in den Bundesrat findet am 13. Dezember statt.
Umso dankbarer sei er der Schweiz, dass er mit finanziell bescheidenem Hintergrund dennoch diese Karriere habe hinlegen können. «Das ist nicht selbstverständlich, und dafür danke ich diesem Land.» Inzwischen hat Eva Herzog diese Woche abgesagt, ein drittes Mal als Bundesrätin zu kandidieren. Beat Jans bedauert ihre Nicht-Wahl vor den Medien. Und er findet es ungerecht, dass seine Ständerätin als unnahbar und abgehoben beschrieben worden sei. «Ich habe sie immer anders erlebt und in all den Jahren gut mit ihr zusammengearbeitet.
Dass er als Arbeiterkind und Sohn einer zugewanderten Mutter die Chance erhalte, für das höchste Amt im Land kandidieren zu dürfen, ehre ihn. Und er habe dafür auch schon viel Zuspruch erhalten. In den vergangenen Wochen hatte der 59-jährige alt Nationalrat ausführlich Zeit, über eine mögliche Kandidatur für den Bundesrat nachzudenken. Nun will Jans am Freitag in Bern bekannt geben, ob er seinen Hut in den Ring wirft – und damit nach zwei Jahren zum Sprung zurück ins Bundeshaus ansetzen will.
Jans war auch Vizepräsident der SP Schweiz. 2015 wollte er Chef der Bundeshausfraktion werden – scheiterte aber deutlich. Gewählt wurde der Waadtländer Roger Nordmann. Kommt Jans tatsächlich, könnten möglicherweise zwei Basler SPler in den Bundesrat drängen. Schon länger angekündigt hat seine Kandidatur Mustafa Atici.
«Es ist so: Wir hatten einen Deal», sagt der Bundesratskandidat. Und Aebischer Erklärt: «Wer auch immer von uns beiden zuerst die Chance auf ein Exekutiv-Amt hat wird vom jeweils anderen Partner unterstützt.» Und das sei nun halt einmal im Moment er und Tiana Angelina Moser stehe darum auch wie bereits erwähnt «voll hinter mir».
«Auch heute, an einem Morgen wie diesem, habe ich die Pausenbrote gestrichen und dann die Tochter in den Kindergarten gebracht», sagt Aebischer. Da brauche es eine gute Grobplanung und dann selbstverständlich die Fähigkeit, auch Feuerwehrübungen zu meistern.Auch der Kandidat selbst lobt sich. «Ich traue mir dieses Amt zu und bin bereit», sagt Aebischer selbstbewusst. Besonders streicht er seine Rolle als Teamplayer und Brückenbauer hervor.
Wer auf den zurücktretenden Bundesrat Berset folgt, wird das Parlament bei den ordentlichen Erneuerungswahlen für den Gesamtbundesrat am 13. Dezember entscheiden. Zuvor wird noch die SP-Fraktion entscheiden, wen sie auf ihr Ticket setzt. Kriterien dafür hat sie bislang keine beschlossen.Mustafa Atici hat es bereits getan. Auch Daniel Jositsch will es nochmals wissen.
«Da geht es darum, wer diesen Sitz am besten verteidigen kann», wirbt Daniel Jositsch. Wie er sagt, habe er sich damals «innert Sekunden» entscheiden müssen, ob er ans Rednerpult tritt und seinen Verzicht bekannt gibt. Allerdings gehe er davon aus, dass er in jedem Fall Kritik geerntet hätte. Wenn er sich zurückgezogen hätte, wäre ihm sein Geltungsdrang vorgehalten worden.
Laut Andreas Daurù empfiehlt die Geschäftsleitung der SP Kanton Zürich den Delegierten einstimmig, Daniel Jositsch am 26. Oktober zu Handen der Fraktion im Bundeshaus zu nominieren.Nun äussert sich SP-Co-Präsidentin Priska Seiler Graf zur Kandidatur von Daniel Jositsch. Nach der erfolglosen wilden Kandidatur im vergangenen Winter bei der Nachfolge für die zurückgetretene Bundesrätin Simonetta Sommaruga wäre es Jositschs erster offizieller Anlauf zum Sprung in die Landesregierung. Ab 2007 politisierte der Rechtsprofessor für die Genossen im Nationalrat. Seit 2015 vertritt er den Kanton Zürich im Ständerat.
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