In Deutschland wurden kürzlich mehrere Politiker attackiert. Das gefährde die Demokratie, sagt ein Journalist in Berlin.
Nach der Prügel-Attacke auf den SPD-Europaabgeordneten Matthias Ecke haben Parteien und Verbände vor einem Angriff auf die Demokratie gewarnt. In mehreren Städten wie Berlin, Potsdam oder am Tatort Dresden versammelten sich am Sonntagabend Tausende kurzfristig zu Kundgebungen.
04:00 Video Dresden: Demonstration gegen Gewalt an Politikern Aus Tagesschau vom 05.05.2024. abspielen. Laufzeit 4 Minuten. Bereits Samstag hatte sich der deutsche Kanzler Olaf Scholz zu Wort gemeldet: «Die Demokratie wird von so etwas bedroht», sagte er. «Dass so etwas geschieht, hat auch etwas zu tun mit Reden, die gehalten werden, mit Stimmungen, die erzeugt werden.»
Die Politikerinnen und Politiker könnten sich daher fragen, wieso sie diese politischen Ämter überhaupt ausführen sollen, wenn sie bedroht und beleidigt werden. «Das schränkt den Raum für eine politische Debatte ein. Dann sind nicht mehr viele Kandidaten übrig, die noch Politik machen wollen, die sich für andere Menschen einsetzen wollen. Und das ist dann langfristig schon eine grosse Gefahr für die Demokratie», sagt der Journalist.
Passend zum Thema Dazu kommt Hass und Hetze im Netz. Diese würden durch Russland noch verstärkt, hat der deutsche Geheimdienst vor einigen Wochen gesagt. «Der Geheimdienst sprach von Desinformationen, Spionage und Sabotage aus Russland. Ziel sei eine gesellschaftliche Spaltung. Und das erlebe man auch in sozialen Netzwerken», erklärt Drake.
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