Gericht wehrt sich gegen Bedrohung und Einschüchterung

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Der Internationale Strafgerichtshof wehrt sich gegen Einschüchterungsversuche und Bedrohungen.

Die Anklage des Internationalen Strafgerichtshofs hat sich gegen Bedrohung en und Einschüchterungsversuche zur Wehr gesetzt. Alle Versuche, «Mitarbeiter der Anklage zu behindern, einzuschüchtern oder unangemessen zu beeinflussen», müssten eingestellt werden. Dies forderte die Justizbehörde am Freitag in einer in Den Haag veröffentlichten Erklärung.

In der Erklärung heisst es aber: «Die Unabhängigkeit und Unparteilichkeit des Gerichts werden untergraben, wenn Personen demund Gerichtsmitarbeitern mit Vergeltung drohen, sollte die Anklage in Ausübung ihres Mandats über Ermittlungen oder Fälle entscheiden.» Solche Bedrohungen könnten ausserdem strafbar sein.

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