Gas-Solidaritätsabkommen mit Deutschland braucht grünes Licht der EU

Gas-Solidaritätsabkommen Bern-Berlin braucht grünes Licht von EU news nachrichten

Laut einer seit dem 1. November 2017 geltenden, neuen Rechtsvorschrift – im Fachjargon SOS-Verordnung genannt – «werden die Mitgliedstaaten verpflichtet, ihre zwischenstaatlichen Energieabkommen mit Drittstaaten vor deren Abschluss der Kommission vorzulegen», schreibt die Behörde in Brüssel auf ihrer Webseite zur SOS-Verordnung. Dabei müssten die Mitgliedstaaten «die Stellungnahme der Kommission in allen Punkten berücksichtigen».

Sollte ein Mitgliedstaat ein Abkommen unterzeichnen, das nicht mit dem EU-Recht vereinbar ist, hat die Kommission die Möglichkeit, ein Vertragsverletzungsverfahren gegen diesen Staat einzuleiten.

Wir haben diese Nachrichten zusammengefasst, damit Sie sie schnell lesen können. Wenn Sie sich für die Nachrichten interessieren, können Sie den vollständigen Text hier lesen. Weiterlesen:

bluenews_de /  🏆 20. in CH

Switzerland Neuesten Nachrichten, Switzerland Schlagzeilen

Similar News:Sie können auch ähnliche Nachrichten wie diese lesen, die wir aus anderen Nachrichtenquellen gesammelt haben.

EU-Kommission will im Notfall Sparzwang für GasEin russischer Gas-Lieferstopp hätte in Europa spürbare Konsequenzen. Um für den Fall der Fälle vorbereitet zu sein, macht die EU-Kommission weitreichende Vorschläge.
Weiterlesen »

Notfallplan für Erdgas – EU-Länder sollen Gas­nachfrage bis März um 15 Prozent senkenEin russischer Gas-Lieferstopp hätte in Europa spürbare Konsequenzen. Um für den Fall der Fälle vorbereitet zu sein, macht die EU-Kommission weitrechende Vorschläge.
Weiterlesen »

Gasversorgung - EU-Kommission will im Notfall Staaten zum Gas sparen zwingenEin Gaslieferstopp wird immer realistischer. Die EU-Kommission sieht deshalb nun Massnahmen zur Einsparung von Gas vor.
Weiterlesen »

Rohstoffe - Von der Leyen hält Lieferstopp von russischem Gas für wahrscheinlichEU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hält einen kompletten Lieferstopp von Gas aus Russland in die Europäische Union für wahrscheinlich.
Weiterlesen »

Schweiz - Wegen Hitze und Krieg könnte es bei Strom und Gas eng werdenZwar ist die Versorgung der Schweiz mit Strom und Gas zurzeit gesichert. Doch im Winter könnte es eng werden mit der Versorgung. Gründe sind Unterbrüche der Gas-Lieferungen wegen des russischen Angriffs auf die Ukraine...
Weiterlesen »