Frankreich: Keine Partei will den politischen Kompromiss

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Seit der Parlamentswahl ringt Frankreichs Politik um eine neue Regierung. Das ist nicht einfach - mit drei grossen Lagern, die sich unversöhnlich gegenüberstehen. Zusätzlich erschwert die Regierungsbildung eine politische Kultur, der Kompromisse grundsätzlich zuwider sind.

Frankreichs Nationalversammlung ist so zersplittert wie noch nie seit Beginn der 5. Republik vor über 60 Jahren. Keiner der drei grossen Blöcke verfügt über mehr als ein Drittel der Sitze im Parlament. Dabei ist das linke Wahlbündnis die stärkste Kraft.

Aufruf zur ZusammenarbeitAls Antwort an Mélenchon erscheint einige Tage später in der links-liberalen Tageszeitung «Le Monde» ein Artikel, unterzeichnet von 70 Persönlichkeiten aus Wissenschaft, Kultur und Politik. Sie fordern das Linksbündnis dazu auf, den anderen «republikanisch gesinnten» Parteien die Hand zu reichen und das Gespräch zu suchen.

Ein Drittel der Stimmen, 60 Prozent der Sitze Box aufklappen Box zuklappen Die Parlamentswahl vom Juni 2017 nach der Wahl von Emmanuel Macron zum Präsidenten zeigt die Auswirkungen des französischen Majorz-Wahlsystems exemplarisch: Im ersten Wahlgang erreichte Macrons Bewegung «La République en Marche» einen Stimmenanteil von 32 Prozent.

Drei gleich starke BlöckeNach der aktuellen Wahl vom 7. Juli gibt es nun erstmals drei starke Blöcke im Parlament. Und wenn diese keinen Kompromiss finden, bleibt Frankreich für ein Jahr politisch weitgehend blockiert. Denn Präsident Macron könnte die Nationalversammlung frühestens nächsten Sommer erneut auflösen.

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