Flirt mit der Nato, Sitz im Sicherheitsrat – schwankt die Neutralität der Schweiz?

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Wie die Schweiz mit ihrem traditionellen Neutralitätskonzept hadert.

Der Ukraine-Krieg bringt die Schweiz in Erklärungsnot betreffend ihre Neutralität. Was lange als Erfolgsrezept für Frieden und Wohlstand galt, wird im Ausland zunehmend als opportunistisch und überholt angesehen.Der Ukraine-Krieg hat die Debatte um die Schweizer Neutralität neu lanciert. Im Ausland glaubte man, die Schweiz habe ihre Neutralität aufgegeben, als sie sich den Sanktionen gegen Russland anschloss.

Schon länger hat sich die Schweiz – wie die meisten neutralen Staaten – von einem traditionellen Neutralitätskonzept entfernt und der Staatengemeinschaft zugewandt: Seit sie 2002 der Uno beigetreten ist, muss sie Uno-Sanktionen nachvollziehen. Neutralität ist nicht nur ein rechtliches Konzept, sondern betrifft auch das Image der Schweiz. Nach dieser Lesart ist Neutralität das Markenzeichen der Schweiz, das sie nicht leichtfertig aufs Spiel setzen sollte. Die Schweiz versucht denn auch mit einer freiwilligen und flexibel anpassbaren “Neutralitätspolitik” die anderen Länder davon zu überzeugen, dass sie sich im Falle eines Krieges raushalten würde.

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