Auf X (ehemals Twitter) tummeln sich Fake-Informationen rund um die Angriffe der Hamas auf Israel. Der EU-Kommissar nimmt Elon Musk in die Pflicht.
Der EU-Kommissar Thierry Breton fordert wegen Falschinhalten auf X rasches Handeln von X-CEO Elon Musk. - AFP/Archivauf Israel auf Elon Musks Online-Plattform X wird die EU-Kommission aktiv. EU-Kommissar Thierry Breton erinnerte Musk in einem Brief an die Verpflichtung, illegale Inhalte zu löschen. So gebe es Hinweise auf Bilder, die manipuliert seien oder eigentlich aus Videospielen stammten.
Musk gab sich zunächst unwissend: Er rief Breton auf, die Verstösse aufzulisten, «damit die Öffentlichkeit sie sehen kann».sind ihnen gut bekannt.» Es sei nun an Musk, seinen Worten Taten folgen zu lassen. «Aber was SIND diese Inhalte, von denen die Rede ist?», schrieb Musk Stunden später erneut. Auf dem Profil von X, der über Massnahmen zur Plattform-Sicherheit informiert, hatte es am Montag geheissen, man sei am Wochenende gegen «zehntausende» Beiträge vorgegangen, mit Darstellung vongekauft und den Online-Dienst später in X umbenannt. Er entliess kurz nach der Übernahme rund die Hälfte der Belegschaft.
Er wolle Musk an die neuen EU-Gesetze erinnern, die für grosse Online-Plattformen gelten – nämlich, dass klar sein müsse, welche Inhalte erlaubt seien und welche nicht. «Dies ist besonders wichtig, wenn es um gewalttätige und terroristische Inhalte geht, die auf Ihrer Plattform zu kursieren scheinen», schrieb Breton. Ausserdem müssten solche Inhalte schnellstmöglich gelöscht werden. Er bat um eine Antwort innerhalb von 24 Stunden.
Es sei «zunehmend fragwürdig, ob Regierungs- und staatliche Behörden Öffentlichkeitsarbeit auf einer Plattform betreiben sollten, die zu einem Desinformations-Netzwerk geworden ist und dessen Eigentümer antisemitische, rassistische und rechtspopulistische Inhalte teilt oder verbreitet», heisst es in dem Schreiben weiter.
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