In Europa haben rechte Parteien deutlich an Zuspruch gewonnen, zeigen die Ergebnisse der Europawahl. Ein Rechtsrutsch, mit dem nur wenige gerechnet haben.
Rechte Parteien haben bei der Europawahl in mehreren Ländern grosse Erfolge erzielt. In Italien lag die Partei Fratelli d'Italia der rechten Ministerpräsidentin Giorgia Meloni am Sonntag klar vorn. In Frankreich gewann die Partei Rassemblement National vondes Fernsehsenders Rai auf 27,7 Prozent. Im Vergleich zur Europawahl 2019 ein Plus von mehr als 20 Punkten. Auf Platz zwei landete demnach ein linkes Bündnis um die sozialdemokratische PD mit 23,7 Prozent.
Meloni war bei der Wahl auch Spitzenkandidatin der Fratelli d'Italia, die ihre Ursprünge in der postfaschistischen Bewegung haben. Sie will aber nicht inswechseln, sondern als Ministerpräsidentin in Rom bleiben. Die 47-Jährige steht seit Oktober 2022 an der Spitze einer Koalition aus drei Rechtsparteien. Mit dem jetzigen Ergebnis dürfte ihr Einfluss auf europäischer Ebene zunehmen.
Die rechtspopulistischen Parteienbündnisse EKR und ID kommen auf 72 beziehungsweise 58 Sitze. Nicht mitgezählt sind dabei die Zweitstärkstes Lager bleiben die Sozialdemokraten. Sie kommen auf 135 Mandate . Danach folgen die Liberalen, die auf 80 Sitze abrutschen . Ein grosser Verlierer sindnoch einmal schwieriger wird. Für die künftigen Machtverhältnisse dort ist auch relevant, ob sich eventuell Parteien aus den bisherigen rechten Bündnissen EKR und ID zu einer neuen Allianz zusammentun.
Die Europawahl ist eine der grössten demokratischen Abstimmungen weltweit. - Philipp von Ditfurth/dpa
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