Die jüngsten Wahlerfolge zeigen: Will die Linke wieder wachsen, muss sie sich auf eine neue Programmatik besinnen – und sich um die in Schieflage geratene Demokratie kümmern.
Die Lage ist etwas unübersichtlich, aber die Sehnsucht ist da: War das, was sich in den Wahlen der vergangenen Wochen gezeigt hat, ein Zeichen dafür, dass es möglich ist, dem Machtstreben autoritär-nationalistischer oder neofaschistischer Parteien etwas entgegenzusetzen? Sind hier personell und programmatisch Konturen dessen zu sehen, was eine neue linke Politik sein könnte? Lassen sich also aus den Wahlen in Frankreich, Grossbritannien und zum EU-Parlament...
Das legen auch einige der Debattenbeiträge nahe, die in Frankreich vor und nach den vorgezogenen Parlamentswahlen zu lesen waren. Das Linksbündnis der Neuen Volksfront, der Nouveau Front populaire , ging überraschend als Sieger aus den Wahlen hervor – eine taktische Meisterleistung, die die Linkspartei La France insoumise, die Sozialist:innen, oder besser: Sozialdemokrat:innen, die Grünen und die Kommunist:innen verband.
Das alles hat viel mit grundlegenden Überlegungen über die Natur des Systems zu tun, das wir Demokratie nennen.
Aber genau darum muss es jetzt gehen: angstfrei und mit eigenen linken Ideen das 21. Jahrhundert zu gestalten.
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