Europäische Luftverteidigung - Schweiz soll «Sky Shield» beitreten

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«Sky Shield» steht für eine gemeinsame Luftverteidigung in Europa. Siebzehn Länder beteiligen sich bisher daran. Nun will sich Schweiz am europäischen Luftverteidigungssystem beteiligen. Die politischen Reaktionen darauf sind gemischt. Einschätzungen von SRF-Korrespondent Sebastian Ramspeck.

Konkret genehmigt der Bundesrat die Beitrittserklärung zum ESSI Cooperative Procurement Framework Memorandum of Understanding . Vorbild der Initiative ist der israelische Iron Dome.

Für die Schweiz stehen nach Angaben des Bundesrates eine bessere Koordination bei Beschaffungsvorhaben und der Ausbildung sowie logistische Aspekte im Bereich der bodengestützten Luftverteidigung im Vordergrund. Für einzelne Projekte und Programme können gemäss MoU separate Programmvereinbarungen abgeschlossen werden.

Dieses MoU vollzieht eine im Sommer 2023 von der Schweiz unterzeichnete Absichtserklärung zur Teilnahme an «Sky Shield». In einer Zusatzerklärung hielten die Schweiz und Österreich auch neutralitätsrechtliche Vorbehalte fest – zum Beispiel, um eine Teilnahme an militärischen Konflikten auszuschliessen.

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