EU-Parlamentswahlen: Europa rückt nach rechts

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Die konservative EVP wird zwar erneut stärkste Kraft, jedoch gibt es in vielen Ländern Gewinne für Rechtsextreme. In Frankreich löst Präsident Macron das Parlament auf.

Ihr Browser ist veraltet. Bitte aktualisieren Sie Ihren Browser auf die neueste Version, oder wechseln Sie auf einen anderen Browser wieDie konservative EVP wird zwar erneut stärkste Kraft, jedoch gibt es in vielen Ländern Gewinne für Rechtsextreme. In Frankreich löst Präsident Macron das Parlament auf.Die Europäische Volkspartei behauptete bei der Europawahl am Sonntag Prognosen zufolge zwar ihre Stellung als stärkste Fraktion im Strassburger Parlament.

In Deutschland wurden CDU/CSU nach Angaben der Bundeswahlleiterin die CDU/CSU nach Auszählung aller Wahlkreise mit 30% stärkste Kraft. Die AfD landete bei 15,9 – ihr bislang stärkstes bundesweites Ergebnis überhaupt – auf Platz zwei. Die SPD erreichte als drittstärkste Partei 13,9%, die Grünen kommen auf 11,9% – nach 20,5% vor vier Jahren. Die FDP konnte mit 5,2% besser abschneiden als erwartet. Das neue Bündnis Sahra Wagenknecht kommt aus dem Stand auf 6,2%.

Nach Angaben des Europäischen Parlaments kommt die EVP nach Auswertung der Stimmen aus 26 der 27 Mitgliedstaaten voraussichtlich auf 184 Sitze im Parlament. Die Sozialdemokraten landen demnach mit 139 Sitzen auf dem zweiten Platz. Dahinter kommt die liberale Fraktion Renew Europe mit 80 Sitzen. Zugewinne verbuchen EU-kritische und rechte Parteien. Die nationalkonservative EKR-Fraktion kommt auf 73 Sitze, die rechtsextreme ID-Fraktion auf 58 – zusammen also 131.

In Polen ging dagegen die Bürgerplattform von Ministerpräsident Donald Tusk als stärkste Kraft hervor. Die Partei kann mit 38,2% der Stimmen rechnen, wie es in einer ersten Prognose hiess. Die nationalkonservative PiS-Partei kommt demnach auf 33,9%.

Die Wahlen gingen am Sonntag mit Abstimmungen in 21 der 27 Mitgliedstaaten zu Ende. In den EU-Staaten waren insgesamt rund 373 Millionen Menschen zur Wahl aufgerufen, darunter rund 65 Millionen Wahlberechtigte in Deutschland, wo erstmals Menschen ab 16 wählen durften. Die Wahlbeteiligung lag ersten Schätzungen zufolge bei 51%. Der erwartete Rechtsruck könnte bedeuten, dass Massnahmen etwa gegen den Klimawandel schwieriger durchzusetzen sein könnten.

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