Nach zwei Tagen in der Schweiz: Was sagt EU-Kommissar Sefcovic zu den Beziehungen zwischen Bern und Brüssel? Jetzt live.
Forschungsprogramm Horizon«Mein Vorschlag war, sofort Verhandlungen über die Wiedereinführung der Schweiz in das Programm zu starten, wenn die wichtigsten Punkte geklärt sind», sagt EU-Kommissar Sefcovic. Er sei zuversichtlich, dass da bald Fortschritte gemacht werden können.
«Die letzten beiden Tagen gaben mir grosse Einsicht», sagt er über seinen Aufenthalt in der Schweiz. Er habe verschiedene Sondierungsgespräche geführt. «Ich sehe auf beiden Seiten den Willen, die Dinge voranzubringen», so Sefcovic. Er sei sich sicher, dass ein baldiger Vertragsabschluss möglich sei.Am Donnerstagnachmittag sprach Maros Sefcovic mit den aussenpolitischen Kommissionen des National- und Ständerates.
Hart in der Sache sei der Kommissar beim Europäischen Gerichtshof geblieben. Dieser sei die einzige Instanz, die EU-Recht auslegen könne. Allerdings gelte das nicht, wenn in den Verträgen mit der Schweiz «Ausnahmen» definiert seien. Wo konkrete Ausnahmen möglich seien, blieb aber «wolkig», um Bischof zu zitieren.20min/Matthias Spicher
Klarer wurde Sefcovic wohl bei der Unionsbürgerrichtlinie. Er verstehe, dass die Schweiz keine Zuwanderung von EU-Bürgerinnen und -Bürgern ins Sozialsystem wolle. Aber handkehrum lege er Wert darauf, dass EU-Bürger hier «würdig» behandelt würden.
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