Apple lässt auf dem iPhone zwar App-Downloads ausserhalb seines Stores zu – aber nur mit Einschränkungen und Abgaben. Ist das mit EU-Recht vereinbar?
Ihr Browser ist veraltet. Bitte aktualisieren Sie Ihren Browser auf die neueste Version, oder wechseln Sie auf einen anderen Browser wieApple lässt auf dem iPhone zwar App-Downloads ausserhalb seines Stores zu – aber nur mit Einschränkungen und Abgaben. Ist das mit EU-Recht vereinbar?Apple soll App-Entwicklern Hürden in den Weg stellen, die gegen EU-Recht verstossen. Auf den iPhone-Hersteller könnten Strafen in Milliardenhöhe zukommen.
«Die Entwicklergemeinschaft und die Verbraucher sind sehr daran interessiert, Alternativen zum App Store anzubieten. Wir werden die Angelegenheit untersuchen, um sicherzustellen, dass Apple diese Bemühungen nicht untergräbt», sagte EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager. Seit Anfang März müssen sich Firmen an das Gesetz über digitale Märkte halten. Es soll für mehr Wettbewerb bei digitalen Diensten und bessere Chancen für neue Rivalen sorgen. Die Grundannahme dabei ist, manche grosse Plattformbetreiber seien so mächtig geworden, dass sie ihre Marktposition zementieren könnten. Der DMA soll dies mit Regeln für die sogenannten Gatekeeper aufbrechen.
Die EU-Kommission hat zudem Zweifel daran, dass Apples sogenannte Kerntechnologiegebühr verhältnismässig ist. Der Konzern führte im März mit neuen Geschäftsbedingungen unter anderem diese jährliche Gebühr ein. Sie beträgt 50 Cent für jede Erstinstallation einer App nach Überschreiten der Schwelle von einer Million Downloads in einem Zwölfmonatszeitraum.
Sollte die Kommission zu dem endgültigen Schluss kommen, dass Apple gegen den DMA verstösst, drohen Strafen von bis zu 10 Prozent des jährlichen Umsatzes – und bis zu 20 Prozent im Falle wiederholter Verletzungen. Als letzte Option steht auch eine Zerschlagung der Unternehmen im Raum. Am Ende könnten Gerichte über mögliche Strafen entscheiden.
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