Der Deutsche Bundestag diskutiert einen Antrag zum Schutz jüdischen Lebens. Es geht darum, wo Antisemitismus anfängt und wie man ihm einen Riegel vorschiebt.
, Grüne, FDP und Union gemeinsam erarbeitet haben, ist zwar nicht rechtsverbindlich, dürfte aber politische Wirkung entfalten., Kultur und Medien» keinen Platz für Antisemitismus gebe, sagte Michael Breilmann . Er trat dem Vorwurf von Wissenschaftlern entgegen, die vor allem die darin verwendete Definition von Antisemitismus kritisierten., Grünen, FDP und Union hat das Ziel, Antisemitismus zu bekämpfen.
Die vier Fraktionen kritisieren einen «relativierenden Umgang und vermehrt israelbezogenen und links-antiimperialistischen Antisemitismus» und fordern die Bundesregierung auf, sich «aktiv für die Existenz und die legitimen Sicherheitsinteressen des Staates Israel» einzusetzen.
Der Antisemitismus-Vorwurf eigne sich «in hervorragender Weise, um politische Gegner zum Schweigen zu bringen und zu diffamieren», warnte die Historikerin.
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