In Wohlen beabsichtigte ein Club in Bahnhofsnähe, seine Öffnungszeiten bis in die frühen Morgenstunden zu verlängern. Der Gemeinderat wies das Gesuch aber ab und begründete dies mit dem Schutz der öffentlichen Sicherheit, Ordnung und den Auswirkungen auf die Umgebung. Der Kanton hat nun diese Haltung bestätigt.
In Wohlen beabsichtigte ein Club in Bahnhofsnähe, seine Öffnungszeiten bis in die frühen Morgenstunden zu verlängern. Der Gemeinderat wies das Gesuch aber ab und begründete dies mit dem Schutz der öffentlichen Sicherheit, Ordnung und den Auswirkungen auf die Umgebung. Der Kanton hat nun diese Haltung bestätigt.Im Sommer vergangenen Jahres ersuchte ein Club in Wohlen um längere Öffnungszeiten.
Eine flächendeckende Ausdehnung der Öffnungszeiten könnte unerwünschte Folgen im Bereich der Sicherheit, Ruhe und Ordnung nach sich ziehen, befürchtet der Gemeinderat. Besorgt zeigte er sich über alkoholisierte Gäste, die bereits jetzt für Einsätze der Polizei sorgen. Weitere Aspekte wie die Zonenkonformität oder das Gastgewerbegesetz flossen ebenfalls in die Begründung des Gemeinderats ein. Der Club liegt beispielsweise in der Wohn-/Gewerbezone WG4, wo höchstens mässig störendes Gewerbe erlaubt ist.
Grundsätzlich gesteht der Kanton der Exekutive einen «relativ weitgehenden Ermessensspielraum» zu. «Der Gemeinderat darf eine Verlängerung der Öffnungszeiten nach Gastgewerbegesetz auch zur Wahrung weiterer als nur der rein bau- und umweltrechtlichen Interessen – insbesondere aufgrund solcher polizeilicher Natur – ablehnen», schreibt das BVU.
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