2016 reiste ein Algerier in die Schweiz ein. Trotz abgelehnten Asylgesuchs ist er immer noch hier. Nach einer früheren Ausschaffung kehrte er zurück, wurde aber verhaftet. Das Basler Appellationsgericht hat nun entschieden, dass der Mann in Ausschaffungshaft bleiben muss – weil er untertauchen könnte.
2016 reiste ein Algerier in die Schweiz ein. Trotz abgelehnten Asylgesuchs ist er immer noch hier. Nach einer früheren Ausschaffung kehrte er zurück, wurde aber verhaftet. Das Basler Appellationsgericht hat nun entschieden, dass der Mann in Ausschaffungshaft bleiben muss – weil er untertauchen könnte.Ein Algerier, der sich seit Jahren illegal in der Schweiz aufhält und die Strafverfolgungsbehörden beschäftigt, muss in Ausschaffungshaft bleiben.
Das Appellationsgericht sieht diese Gefahr als gegeben. Im Urteil heisst es: «Der Beurteilte weigert sich seit Jahren, an der Beschaffung von Reisepapieren mitzuwirken.» Er sei zudem mehrfach verurteilt worden, unter anderem wegen Raubes und Hehlerei, und habe Landesverweise erhalten.Im Juni 2020 habe ihn die Polizei am Rheinbord beim Dreirosenareal verhaftet, dabei hätte er sich dort gar nicht aufhalten dürfen.
Der Algerier kann gegen den Entscheid Beschwerde vor dem Bundesgericht erheben. Doch einer Rückführung und einer Flugbuchung steht ansonsten gemäss Appellationsgericht nichts mehr im Wege. Die algerischen Behörden seien bereit, ein Laissez-passer auszustellen. Dies ist dann notwendig, wenn Einreisende keine gültigen Papiere besitzen.
Der Beurteilte hat laut Urteil selbst klar gemacht, dass er nicht bereit sei, in sein Heimatland zurückzukehren. Denn er «liebe die Schweiz». Man müsse deshalb davon ausgehen, hält das Appellationsgericht fest, dass er bei einer Haftentlassung untertauche und allenfalls nach Spanien reise, wo angeblich seine Familie lebe, oder dass er sich nach Frankreich absetze – in das Land, woher er gekommen sei.
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