17 Verfügungen des Bundesstrafgerichts zeigen: Im Aargau wurden Pflichtverteidiger und Pflichtverteidigerinnen zu tief entschädigt. Mit System?
Wer vor Gericht angeklagt ist und sich keinen Anwalt leisten kann, erhält in der Schweiz eine Verteidigerin oder einen Verteidiger. Viele dieser Pflichtverteidiger werden am Aargauer Obergericht aber nicht korrekt bezahlt, sagt das Bundesstrafgericht jetzt in 17 neuen Entscheiden. Die Honorare seien zu Unrecht gekürzt worden. Damit rüffelt das Bundesstrafgericht das Aargauer Obergericht nicht zum ersten Mal.
Am Dienstag hiess es beim Obergericht auf Anfrage, das Strafgericht habe in den letzten zwei Jahren mehr als 1300 Fälle entschieden: «Es geht um eine vergleichsweise geringe Anzahl Fälle, die vom Bundesstrafgericht bemängelt worden ist», schreibt Corina Trevisan, Mediensprecherin der Aargauer Gerichte. Das Obergericht werde die Rechtsprechung in weiteren Entscheiden berücksichtigen.
So viel kosten amtliche Verteidiger Box aufklappen Box zuklappen In den Verfügungen des Bundesstrafgerichts ist von ratlosen Verteidigern die Rede, die nicht verstehen, wie das Obergericht die Kürzungen begründet. Das Obergericht habe sein «Ermessen missbräuchlich ausgeübt». Es fehlten sachgemässe Kriterien.
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