Das Gesuch wurde zu spät eingereicht. Jetzt ist klar: Die Schweizer Eishockey-Nationalteams dürfen das Schweizerwappen nicht tragen.
Grundsätzlich ist der Gebrauch des Wappens seit dem Inkrafttreten des revidierten Wappenschutzgesetzes 2017 nur der Eidgenossenschaft gestattet. Unternehmen und Vereine hatten jedoch die Möglichkeit, innert zwei Jahren eine Genehmigung für eine Weiterbenützung zu beantragen. Wenn sie das Wappen seit 30 Jahren nutzten.
Diese Voraussetzungen müssten kumulativ erfüllt sein. Ein schutzwürdiges Interesse an der Weiterbenützung wäre gegeben, wenn ein Verzicht des Antragstellers mit «unverhältnismässigen Nachteilen» verbunden wären. Ob diese Voraussetzungen bei der Beschwerdeführerin nicht erfüllt sind, wie das IGE erwog, hat das Bundesverwaltungsgericht offen gelassen.
Verboten Bundesverwaltungsgericht Guy Parmeli Guy Parmelin
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