Der Deutsche Bundestag hat am Freitag eine Reform des Einwanderungsrechts zur Linderung des Fach- und Arbeitskräftemangels in Deutschland beschlossen.
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Dabei geht es vor allem darum, die Hürden für die Einwanderung von Arbeitskräften aus Staaten ausserhalb der Europäischen Union zu senken - etwa durch ein neues Punktesystem als Türöffner nach Deutschland. Zugleich soll ein Aus- und Weiterbildungsgesetz das vorhandene Arbeitskräfteangebot stärken. Neu sind eine Ausbildungsgarantie und ein Qualifizierungsgeld bei Weiterbildung.
Auf lange Sicht schrumpft zudem das Arbeitskräfteangebot. Denn die geburtenstarken Jahrgänge der 1960er-Jahre gehen nach und nach in Rente. Bis 2035 könnten bis zu sieben Millionen Personen weniger dem Arbeitsmarkt zur Verfügung stehen, hat das IAB-Forschungsinstitut der BA ausgerechnet.Ausländische Arbeitskräfte sollen leichter nach Deutschland kommen können, um die Lücken zu füllen.
Gestrichen wurde vorerst die von Arbeitsminister Hubertus Heil geplante Bildungszeit. Dafür sollten sich Beschäftigte ein Jahr freistellen lassen können und Unterstützung von der BA in Höhe des Arbeitslosengeldes erhalten. Das Vorhaben wurde auf ein zweites Weiterbildungsgesetz verschoben.
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