Alain Berset tritt Ende Jahr als Bundesrat zurück. Wer will seine Nachfolge antreten? Wer verzichtet? Und: Kann die SP ihre zwei Sitze in der Landesregierung überhaupt verteidigen? In unserem Bundesrats-Ticker halten wir Sie auf dem Laufenden.
SP will den Sitz des Freiburgers verteidigen Roger Nordmann , Nationalrat und Präsident der SP-Bundeshausfraktion, will Bundesrat werden. Hier spricht er an einer Medienkonferenz mit Daniel Jositsch. Dieser ist nun einer seiner «Gegner».Wird Evi Allemann noch einmal einen Anlauf nehmen? Um 14 Uhr will die Berner Regierungsrätin die Medien informieren. Wir streamen die Medienkonferenz hier live.
Er sagt: «Es ist natürlich ein Risiko, das ich eingehe. Aber ich habe nie gescheut, solche Risiken einzugehen.» Man müsse Vorschläge machen, auch wenn man nicht immer gewinne. «Es gibt kein Menschenrecht, Bundesrat zu werden», sagt er.Romain Pilloud, Präsident der SP Waadt, sagt, ihm sei der Kampf für den Erhalt der Kaufkraft wichtig. Er setze sich unter anderem für tiefere Krankenkassenprämien und tiefere Mieten ein.
Nordmann ist 50-jährig, Vater zweier erwachsener Kinder und lebt mit seiner Familie in Lausanne. Erst kürzlich veröffentlichte der versierte Energiepolitiker ein Buch, in dem er aufzeigt, wie die Schweiz das Netto-Null-Ziel bis 2050 erreichen kann.Damit ist die Medienkonferenz beendet und im Sitzungszimmer 1 im Bundeshaus beginnen die Einzelinterviews.
Denn ein offener Zugang zum Wirtschaftsraum der EU mit klaren Verhältnissen auch für die Schweiz als kleinere Partnerin in der Beziehung seien unerlässlich. Dafür werde er sich auch im Bundesrat einsetzen.Nun beginnt die Fragerunde der Journalistinnen und Journalisten im Zimmer 1 im Bundeshaus. «Ich bin ein dreisprachiger Bündner», sagt der Bundesratskandidat. Mit der Mutter habe er immer Italienisch gesprochen, mit dem Vater Rätoromanisch. Und seit dem Kindergarten sei dann Deutsch dazugekommen, was «heute sicher meine stärkste Sprache» sei. Und ja, auch wenn das heute komisch klingen mag, sagt Jon Pult schliesslich: «Ich träume auch tatsächlich in allen drei Sprachen.»Nun spricht Sandra Locher Benguerel.
Vor vier Jahren konnten die Bündner Genossen ihre Sitze auf zwei verdoppeln. Graubünden hat fünf Sitze im Nationalrat. Sandra Locher Benguerel verzichtet am kommenden 22. Oktober jedoch nach vier Jahren auf eine Wiederwahl.
Er wollte Menschen in der Schweiz mit Migrationshintergrund vertreten und Basel-Stadt wieder in den Bundesrat bringen: Mustafa Atici war einer der ersten, welcher bei Alain Bersets Rücktritt Interessen am Amt bekundete. Nun zieht er sich aus dem Rennen um den Sitz in der Landesregierung zurück, wie er am Montag in einer persönlichen Erklärung schreibt.
Auf die Nachfrage, ob er denn noch Doppelbürger sei, antwortet Beat Jans: «Nein, ich hatte nie den deutschen Pass.» Ob sich die SP Basel-Stadt für ein Einer- oder Zweierticket entscheiden werde, sei noch nicht entschieden. Dies werde die Partei nach den nationalen Wahlen entscheiden – und zwar die städtische Delegiertenversammlung.Nun äussert sich Sarah Wyss zum Basler Bundesratskandidaten. Laut der Nachfahrin von Beat Jans im Nationalrat ist dieser «durchsetzungsstark und eine strategische Lokomotive».
Sein Antrieb würde es darum auch als Bundesrat bleiben, dem Land und den Schwächeren zu dienen. Denn er habe ja selber erfahren dürfen, was dies bewirken könne.Die Medienkonferenz wird durch SP-Kantonalpräsidentin Lisa Mathys eröffnet. Sie lobt ihren Regierungspräsidenten als «Nahbar und verbindlich» und vielseitig engagierten Genossen. Dann gibt sie sogleich das Wort an Beat Jans.
Sagt Beat Jans heute Ja, dann wäre er der dritte Kandidat vom Rheinknie für die Berset-Nachfolge: Bereits Interesse angekündigt haben die Nationalräte Mustafa Atici als erster. Und auch Eric Nussbaumer will antreten – allerdings nur, wenn der Zürcher Ständerat Daniel Jositsch als einziger Mann antreten würde.
Am Donnerstag zeigte sich Atici dann auch zögerlich. Sollte Jans am Freitag seine Bundesratsambitionen bestätigen, sei das für seine Kandidatur klar eine neue Ausgangslage, sagte Atici gegenüberEbenfalls aus dem Rennen nehmen würde sich SP-Nationalrat Eric Nussbaumer. Beat Jans sei eine interessante Option, sagte Nussbaumer gegenüber Telebasel. Wenn dieser antrete, dann sei es Zeit, dass er seine Kandidatur «definitiv zurückziehe».
Ob er damit nicht zum Verhinderer einer ersten GLP-Bundesrätin Moser werde? Aebischer verneint. Und verweist für die Sicht der GLP auf seine Frau und deren Partei. Das sei nicht an ihm, sich dazu zu äussern.Neben Albert Rösti wäre Aebischer der zweite Berner in der Landesregierung. Aebischer ist sich dieser möglichen Übervertretung bewusst, sagt aber, dass am Ende die Bundesversammlung entscheide.
Bei Matthias Aebischers Kandidatur übernimmt Anna Tanner, Co-Präsidentin der SP Kanton Bern, diesen Part gleich zu Beginn. Die Bielerin bewirbt ihren Bundesratskandidaten in fliessendem Französisch auch gleich den welschen Parlamentarierinnen und Parlamentariern als optimalen Kandidaten. Und auch der Oberländer Co-Präsident und auch Bundesrats-Kandidaten-«Gotte» Dori Schaer-Born äussern einige Worte auf Welsch.
Bislang hatte sich der ehemalige «Tagesschau»-Moderator von SRF und ausgebildete Lehrer Zeit ausbedungen zur Reflektion der eigenen Zukunft. Der 55-jährige Aebischer ist vierfacher Vater und politisiert seit bald zwölf Jahren unter der Bundeshauskuppel.Sobald bekannt, werden wir Sie in diesem Bundesrats-Ticker auch weiterhin alle News rund um die Berset-Nachfolge auf dem Laufenden halten.
Erschwerend komme diesmal im Vergleich zu letztem Winter hinzu, dass es sich bei der Ersatzwahl vom 13. Dezember um ein neu zusammengesetztes Parlament handeln wird.Nun spricht Co-Präsident Andreas Andreas Daurù. Und er nimmt sich gleich dem «Elefanten im Raum» an, wie er es nennt. Sie würdigt ihren Genossen als «einen der beliebtesten Politiker» im Land. Und: «Daniel ist ein Politiker, auf den man in Bern hört.» Zudem sei er ehrlich und loyal. Und das allen bisweiligen inhaltlichen Differenzen zum Trotz,w die man mit ihm als sogenannt rechterem Sozialdemokraten immer mal wieder auch gehabt haben.
Als Begründung geben die beiden Vizepräsidentinnen der Fraktion im Bundeshaus an, sie würden innerhalb der SP die Nachfolge Bersets leiten. Zudem wird Marti zusammen mit dem Waadtländer Genossen Samuel Bendahan bald die Co-Leitung der Fraktion übernehmen.Der Kandidierenden-Reigen hat eine erste offizielle Bewerbung für das SP-Ticket: Es ist Mustafa Atici, Nationalrat aus Basel-Stadt.
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