Der einmonatige Vorsitz im UNO-Sicherheitsrat ist vorbei. So fällt die Bilanz des Schweizer Aussenministers Ignazio Cassis aus.
Der Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten, Ignazio Cassis, eröffnet die Sitzung des UNO-Sicherheitsrats am 30. Mai 2023 in New York.Am Mittwoch endete in New York die einmonatige Präsidentschaft der Schweiz im UNO-Sicherheitsrat. Die Schweizer Diplomatie sei an ihre Kapazitätsgrenze gestossen, sagt Aussenminister Ignazio Cassis im Interview.
Er wollte unbedingt dafür sorgen, dass das Thema noch während der Schweizer Präsidentschaft behandelt wird. Denn er wusste, dass es alles andere als einfach würde, eine zivilisierte Diskussion zu führen, ohne dass am Ende jemand sagt: “Ich erhebe Einspruch”, womit alles zusammenbrechen würde. Stattdessen ist es uns gelungen, das durchzuziehen.Ich habe den Monat der Präsidentschaft eröffnet und abgeschlossen.
Ein heisses Thema in der Schweiz ist das derzeitige Verbot von Waffenreexporten in die Ukraine. Ist der Bundesrat bereit, seine Linie zu ändern? Und welche Konsequenzen hätte dies für die Neutralität?
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