Donald Trumps Rückkehr ins Weiße Haus: Mehr Macht, weniger Gegengewichte

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Donald Trumps Rückkehr ins Weiße Haus: Mehr Macht, weniger Gegengewichte
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Donald Trumps zweite Amtszeit im Weißen Haus verspricht aufgrund verschiedener Faktoren eine explosive Mischung aus Macht und Einfluss. Der Supreme Court gewährte ihm Immunität für einige Handlungen aus seiner ersten Amtszeit, was ihm einen gefährlichen Spielraum bietet. Die deutliche Wahlniederlage Bidens und Trumps Einfluss auf die Justiz durch die Installation neuer Richter, geben ihm in Zukunft Vorteile in potentiellen Rechtsstreitigkeiten. Trumps politischer Erfolg trotz aller Kontroversen und Skandale, verleiht ihm mehr Macht als zuvor.

Donald Trump s erste Regierungsjahre waren von großem Chaos geprägt. In seine zweite Amtszeit im Weißen Haus geht er mit deutlich mehr Macht und kaum Gegengewichten. Trump wird mächtiger ins Weiße Haus einziehen als er es verlassen hatte. Er zieht zudem auf vielen Ebenen mit neuer Stärke ins Weiße Haus ein. Und in seinen Positionen ist er nur extremer geworden. Eine explosive Mischung.

\ Anfang Juli entschied der Supreme Court mit seiner rechtskonservativen Mehrheit, dass Trump für gewisse Handlungen aus seiner ersten Amtszeit Immunität genießt. Die historische Entscheidung kam als Folge einer Anklage gegen ihn wegen Wahlbetrugs zustande. Der künftige Präsident hat damit zwar keinen kompletten Blankoscheck für jegliches Fehlverhalten bekommen, aber es gibt ihm gefährlichen Spielraum. Und Trump hat in seiner ersten Amtszeit klargemacht, dass er einer ist, der vor Grenzen nicht haltmacht. \ lange nach Trumps Abschied aus dem Weißen Haus – zwar unter anderem das allgemeine Recht auf Abtreibung, was ihm politisch sehr nützte. In seiner neuen Amtszeit kann Trump aber erst so richtig ernten, was er am Supreme Court gesät hat. Trump installierte damals auch in unteren Instanzen viele neue Richter. Deren Einfluss könnte sich in Zukunft in Fällen auszahlen, in denen politische Gegner Trumps Vorhaben auf juristischem Weg anfechten. Trump gewann die Wahl deutlich klarer, als Umfragen vorausgesagt hatten. Er stand noch in der Wahlnacht als eindeutiger Sieger fest und gewann in allen sieben «Swing States», die politisch besonders umkämpft waren. Ein solcher Ausdruck von Rückhalt – trotz aller Eklats, trotz der Attacke seiner Anhänger auf das Kapitol am 6. Januar 2021 und trotz mehrerer Anklagen in Strafverfahren – verleiht ihm auch politisch mehr Macht als vor acht Jahren. als eine von zwei Parteivorsitzenden. In seiner zweiten Amtszeit wird er in den eigenen Reihen wohl kaum noch auf nennenswerten Widerstand stoßen. Nicht zuletzt hat Trump dazugelernt. Als er Anfang 2017 zum ersten Mal Präsident wurde, war er ein politischer Newcomer und wusste auch nach eigenen Angaben nicht wirklich, wie das politische Geschäft in der US-Hauptstadt funktioniert. Inzwischen kennt Trump die Akteure und den Regierungsapparat und weiß, wie er diesen für seine Zwecke nutzen kann. Seine erste Amtszeit war geprägt von Personalwechseln und Rausschmissen. Trump hatte damals noch einige moderatere Politiker um sich, die ihn zu Mässigung drängten – er trennte sich schnell von vielen. Diesmal schart er nur Personen um sich, die ihm treu ergeben sind und Ansagen befolgen dürften. Er muss jetzt in 4 Jahren den Schaden von Biden korrigieren plus seine neuen Ideen umsetzen. Die Amis werden kaum nachkommen mit all den Veränderungen. Der Wokewahnsinn wird am schnellsten erledigt sein. Seht mal wen er in sein Kabinett beruft. Da wird die USA noch schwerst erwachen was ihnen dieser nur Machtmensch anbieten wird. Denk in 1 Jahr ist Misstrauen Abstimmung mit Neuwahlen

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