Donald Trump wird mit 78 Jahren der älteste US-Präsident bei Amtsantritt sein. Welche Konsequenzen hätte es, wenn er die vier Jahre nicht durchhält?
Donald Trump wird am Montag, wenn er wieder ins Weiße Haus einzieht, mit 78 Jahren der älteste US-Präsident bei Amtsantritt sein. Er ist sogar einige Monate älter als sein Vorgänger Joe Biden vor vier Jahren, der damals der älteste US-Präsident bei Amtsantritt war. Biden zog sich im Sommer nach Zweifeln an seiner geistigen Fitness aus dem Präsidentschaftsrennen zurück. Jeder Versprecher und jeder Stolperer waren damals ein riesiges Thema.
Bei Trump ist das Thema Alter weniger virulent – auch weil der Republikaner zumindest körperlich rüstiger wirkt als Biden. Doch auch Trump wird sich in den kommenden Jahren wohl Fragen nach seiner Gesundheit und seinem Alter gefallen lassen müssen. Was würde passieren, wenn der Republikaner die vier kommenden Jahre nicht durchhält? Wenn ein US-Präsident stirbt, übernimmt sofort der Vize das Amt. In Trumps Fall wäre dies der ehemalige Senator J.D. Vance (40). Vance würde in diesem Fall den Amtseid ablegen und die Geschäfte weiterführen. Die Nummer drei der staatlichen Rangfolge nach dem US-Präsidenten und dessen Vize ist der Vorsitzende des US-Repräsentantenhauses – in diesem Fall also der Republikaner Mike Johnson (52). Danach folgen der Präsident pro tempore des Senats, dann der Aussenminister, der Finanzminister und in der Folge weitere Kabinettsmitglieder. Der Zusatzartikel 25 der Verfassung erlaubt es in Abschnitt vier, den Präsidenten für unfähig zu erklären, «die Rechte und Pflichten des Amtes auszuüben». Die Hürden dafür sind aber enorm hoch – der Abschnitt wurde noch nie angewandt. Allerdings wurde er immer wieder diskutiert – zuletzt auch nach Bidens desaströsem Auftritt bei der TV-Debatte im Wahlkampf. Der Vizepräsident und eine Mehrheit der wichtigsten Kabinettsmitglieder müssen eine entsprechende Erklärung abgegeben, um den Präsidenten für nicht regierungsfähig zu erklären. Sie müssen diese schriftliche Erklärung an die Vorsitzenden des Senats und des Repräsentantenhauses übermitteln. Der Präsident kann aber widersprechen. Der Vizepräsident und die entsprechenden Minister können den Präsidenten anschliessend überstimmen. Danach ist der Kongress am Zug – und bis zu einer Entscheidung des Parlaments ist der Vizepräsident amtierender Präsident. Der Kongress hat 21 Tage Zeit, um abzustimmen. Für eine Amtsenthebung des Präsidenten müssen in beiden Kammern jeweils Zweidrittelmehrheiten zusammenkommen.In der Zwischenzeit hat sich der designierte US-Präsident Donald Trump mit seinem Berater Elon Musk in die laufende Haushaltsdebatte eingebracht und damit die Gefahr eines Shutdowns ab Samstag erhöht. Der Republikaner und der reichste Mensch der Welt riefen am Mittwoch die Kongressabgeordneten auf, nicht einem ausgehandelten Gesetz für eine Übergangsfinanzierung zuzustimmen. Trump warnte davor, dass Republikaner, die für das aktuelle Gesetzespaket stimmen, Schwierigkeiten bei der Wiederwahl bekommen könnten. Trump schrieb in den sozialen Medien: «Jeder Republikaner, der so dumm wäre, dies zu tun, sollte und wird in den Vorwahlen herausgefordert werden.» Die Spitzen der beiden Kongresskammern hatten sich am Dienstag auf ein Gesetz verständigt, das die Finanzierung zunächst bis zum 14. März sichern soll. Sollte der Kongress in den kommenden Tagen keine Einigung erzielen, geht der Bundesregierung ab Samstag das Geld aus – ein sogenannter Shutdown. In der Folge käme beispielsweise die Arbeit von Bundesbehörden und anderen staatlichen Institutionen zum Erliegen, viele Staatsbedienstete würden unbezahlt nach Hause geschickt.
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