Die SVP wehrte sich per Veto gegen eine neue Verordnung zur Wahlwerbung. Der Kantonsrat hat nun aber die Posse beendet.
Einfacher hätten sie sein sollen, die neuen Regeln für Wahlplakate im Kanton Solothurn. Doch genau zu Beginn der heissen Wahlkampf-Phase bewirkten sie das Gegenteil: Es gab grosse Verwirrung, was nun gilt.
Das Veto wird vom Parlament nur bei einer Minderheit der Verordnungen genutzt und führt deshalb in der Regel nicht zu Blockaden oder relevanten Verzögerungen, wie Politologe Michael Strebel in einer wissenschaftlichen Untersuchung dazu schreibt. Harte Kritik der SVPDie SVP erachte dieses Vorgehen von Regierung und Staatskanzlei als «unseriös» und gar «skandalös», so Künzli weiter. Allerdings stand die Partei mit dieser Meinung alleine da. Andere Parteien sprachen von einem «Theater», das die SVP veranstaltet habe.
Switzerland Neuesten Nachrichten, Switzerland Schlagzeilen
Similar News:Sie können auch ähnliche Nachrichten wie diese lesen, die wir aus anderen Nachrichtenquellen gesammelt haben.
Biologin sieht die Biodiversität in Gefahr: «Die Honigbienen wurden zur Belastung für die Wildbienen»Die Biologin und Filmemacherin Isabella Sedivy dokumentiert im Film «Das Bienendilemma» eine Entwicklung in der Imkerei, die unterschätzt wird: Die vielen Honigbienen bedrohen die Biodiversität.
Weiterlesen »
Die warmen Monate sind die Zeit der Blauzungenkrankheit - die Niederlande melden erste FälleAb 2008 führte die Schweiz eine Impfkampagne gegen die Blauzungenkrankheit durch. Bis 2018 traten keine Fälle mehr auf. Nun kämpfen die Niederlande mit ersten Erkrankungen. Wie ist die Lage in der Schweiz?
Weiterlesen »
Die Fenaco will die die Inoverde-Frische-Plattform Seeland neu ausrichtenKommt die Reorganisation zustande, müssten rund 40 Stellen abgebaut, beziehungsweise teilweise nach Bätterkinden und an andere Standorte von Inoverde verlagert werden.
Weiterlesen »
Grosse Unterschiede im Kanton Zürich – So steigen die Strompreise in Ihrer GemeindeViele Zürcher Haushalte werden 45 Prozent mehr für ihren Strom bezahlen müssen. Die Unterschiede im Kanton Zürich sind allerdings gross.
Weiterlesen »
Kanton Aargau: Zusatzkredit für die Bearbeitung von Covid-19-BetrugsverfahrenZwischenbericht wird zustimmend zur Kenntnis genommen. Die grossrätliche Kommission für öffentliche Sicherheit (SIK) nimmt den vor einem Jahr anlässlich des ersten Kredits verlangten Zwischenberich…
Weiterlesen »