Die Lage der SPD-geführten Ampel-Koalition ist prekär. Wichtige Politikziele sind in heftige Kreuzfeuer geraten, in denen sich Kanzler Olaf Scholz nur wegducken kann. Die Umfragewerte der SPD dümpeln bei 16 Prozent weit hinter der AfD dahin. Der kommende Parteitag soll mit Reichensteuer, höherem Mindestlohn und mehr Schulden die Wende bringen.
Wichtige Politikziele sind in heftige Kreuzfeuer geraten, in denen sich Kanzler Olaf Scholz nur wegducken kann. Die Umfragewerte der SPD dümpeln bei 16 Prozent weit hinter der AfD dahin. Der kommende Parteitag soll mit Reichensteuer, höherem Mindestlohn und mehr Schulden die Wende bringen.
Entsprechend sollte die SPD besser früher als später auf marktwirtschaftliche Prinzipien setzen, um das Wachstum und damit den Sozialstaat zu sichern. Das bedeutet ein Moratorium bei der Klimapolitik, die die Bevölkerung verunsichert. Die Leistungen des Sozialstaates sind auf das Notwendige zu begrenzen, damit die immense Steuer- und Sozialabgabenlast für die Mittelschicht sinken kann.
Sein wir doch endlich ehrlich und benennen wir das Kind beim Namen: 16% hat die SPD nicht mehr, es sei denn, Sie fragen in einer SPD-Ortsgruppe. Was Wirtschaft ist, weiß in der Ampel niemand, sie vergeicht diese mit einem Geldautomaten, der Scheine hervorzaubert.Es ist wie beim Kfz: Ist der Schaden zu groß, lohnt die Reparatur nicht mehr. Die Reparaturkosten übersteigen sogar den Anschaffungswert. Also: Verschrotten, dann Neubeschaffung. M.a.W.
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