Die Abrüstungsgespräche in Genf stocken seit Jahren. Ist die Diplomatie der sich zuspitzenden nuklearen Bedrohung gewachsen?
Eine ballistische Interkontinentalrakete vom Typ Yars wird im Rahmen der russischen Atomwaffenübungen von einem Startplatz in Plesetsk im Nordwesten Russlands getestet. Oktober 2022.Während Russland mit Atomwaffenübungen in der Nähe der Ukraine begonnen hat, sind die Abrüstungsgespräche in Genf ins Stocken geraten.
Susi Snyder, Koordinatorin der Internationalen Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen , einer Koalition von NGOs mit Sitz in Genf, ist der Meinung, dass ein Mangel an Transparenz diese Blockaden begünstigt. Sie erinnert daran, dass die Konferenz seit 1982 den Kreis ihrer Mitglieder nicht mehr erweitert hat und neue Beitritte systematisch ablehnt.
Der Vertrag ist seit 2021 in Kraft und verbietet Atomwaffen explizit, unabhängig davon, ob es sich um die Herstellung, den Besitz, den Einsatz, die Androhung des Einsatzes oder den Transfer handelt. Er betonte, dass eine atomwaffenfreie Welt nur durch die Zusammenarbeit mit den Atommächten erreicht werden könne, und wies damit auf die Schwäche des Verbotsvertrags hin.
Im Gegenteil, Atomwaffen würden sogar zur Einschüchterung und Nötigung eingesetzt, sagt Susi Snyder. Die von ihr koordinierte ICAN-Koalition hat eine Volksinitiative gestartet, damit die Schweiz dem Verbotsvertrag beitritt.Derzeit gibt es weltweit mehr als 12’500 Atomwaffen, von denen sich die grosse Mehrheit in den Händen der USA und Russlands befindet.
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