Der Kanzler hat es Israel versprochen: «Wir haben Waffen geliefert, und wir werden Waffen liefern.»
Monatelang wurden kaum noch Rüstungsgüter für Israel genehmigt. Jetzt ändert sich das wieder. - Robert Michael/dpa
Die Bundesregierung weitet ihre Genehmigungen für Rüstungslieferung an Israel stärker aus als bisher bekannt. Alleine seit August wurden nach Angaben des Auswärtigen Amts Ausfuhren von Rüstungsgütern im Wert von 94,05 Millionen, die das Wirtschaftsministerium noch vergangene Woche dem Wirtschaftsausschuss des Bundestags für das gesamte Jahr bis zum 13. Oktober gemeldet hat.
Die Bundesregierung betonte dagegen stets, dass es keinen Rüstungsexportstopp gebe. «Wir haben Waffen geliefert, und wir werden Waffen liefern», versprach Scholz in der Debatte des Bundestags zum Jahrestag des Überfalls vom 7. Oktober. Das schlägt sich jetzt auch in der Statistik nieder.
Switzerland Neuesten Nachrichten, Switzerland Schlagzeilen
Similar News:Sie können auch ähnliche Nachrichten wie diese lesen, die wir aus anderen Nachrichtenquellen gesammelt haben.
Für Ukraine: Schweiz tauscht Waffen-Liefertermin mit DeutschlandDie Schweizer Panzerabwehrwaffensysteme kommen ein Jahr später als geplant. Der frühere Termin wurde an Deutschland wegen einer Ukraine-Lieferung übergeben.
Weiterlesen »
Experten geben Israel recht: Hisbollah-Waffen in WohngebietenDie israelische Armee wirft der Hisbollah vor, Waffen in Wohngebieten zu lagern. Diese Einschätzung bestätigen nun mehrere Experten.
Weiterlesen »
Israel-News: Hass gegen Israel vereint den LibanonDie Terrormiliz mag verloren sein. Doch Frieden wird es noch lange nicht geben – denn auch christliche und säkulare Libanesen stehen Israel feindlich gegenüber.
Weiterlesen »
Waffen-Exporte lockern: Für Rüstungslobby existenziell – aber auch ein Schlupfloch für Diktatoren?Rüstungslobby gegen GsOA: Neu Runde im Streit um Lockerung des Kriegsmaterialgesetzes.
Weiterlesen »
Mann mit Waffen und gefälschten Pässen bei Trump-Rally festgenommenEin 49-jähriger Mann wurde am Rande einer Wahlkampfveranstaltung von Donald Trump in Kalifornien mit einer Schrotflinte und einer geladenen Pistole sowie gefälschten Pässen festgenommen. Die Polizei vermutet einen geplanten Angriff auf den Ex-Präsidenten.
Weiterlesen »
«Akt der Zensur»: ETH verbietet Vortrag zu autonomen WaffenAn der ETH war ein Vortrag über autonome Waffen geplant. Kurz vor Beginn wurde die Präsentation jedoch von der ETH-Leitung verboten und die Türen geschlossen.
Weiterlesen »