Vorläufig wird die Schweiz Palästina nicht anerkennen. Nach einer emotionalen Debatte wurde das Anliegen abgelehnt. Auch der Bundesrat sieht derzeit die Voraussetzungen nicht erfüllt.
Vorläufig wird die Schweiz Palästina nicht anerkennen. Nach einer emotionalen Debatte wurde das Anliegen abgelehnt. Auch der Bundesrat sieht derzeit die Voraussetzungen nicht erfüllt.Die Schweiz soll vorläufig Palästina nicht als Staat anerkennen. Der Nationalrat hat am Dienstag mit 131 zu 61 Stimmen ein Postulat von Fabian Molina abgelehnt. Dieser hatte gefordert, dass die grosse Kammer Palästina anerkennt, sofern die Hamas die israelischen Geiseln freilässt.
Erst auf mehrfache Nachfrage offenbarte er die inhaltliche Position der Landesregierung: «Es ist derzeit nicht der richtige Zeitpunkt, um Palästina anzuerkennen.» Cassis hätte die Debatte am liebsten technisch geführt, aber das gelang nicht. Rasch wurde daraus eine sehr emotionale Diskussion rund um den Nahostkonflikt.
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