Joe Biden verlässt das Weiße Haus als Verlierer, nachdem er trotz seines eigenen Anspruchs auf ein weiteres Amtszeit-Verdienst den Wähler*innen in seinen vier Jahren nicht überzeugen konnte. Ein Rückblick auf seine Amtszeit und die Gründe für seine Niederlage.
Der gescheiterte Präsident: Warum Joe Biden das Weiße Haus nach vier Jahren als Verlierer verlässt\So hatte sich der Demokrat den Beginn seines Ruhestandes nicht vorgestellt. Unbeliebt und unverstanden tritt Joe Biden am Montag zurück – und muss, als ultimative Demütigung, seinem Vorgänger Platz machen. Eine Bilanz seiner Amtszeit.\Leicht fällt ihm dieser Abschied nicht.
Joe Biden ist eigentlich der Meinung, dass er als Präsident großartige Arbeit geleistet habe – und eine weitere Amtszeit im Weißen Haus verdienen würde. Auch weil er, in seinen Augen, mit ruhiger Hand regierte, während der politische Gegner häufig von Krise zu Krise taumelte. Zuletzt behauptete der Demokrat gar, dass er die Präsidentenwahl 2024 hätte gewinnen können. Sein Rückzug vor sechs Monaten, nach einer desaströsen Vorstellung in der TV-Debatte gegen Donald Trump, sei nur aus Rücksicht auf seine Partei erfolgt, sagte Biden in einem Interview mit der Zeitung «USA Today». Nur ganz wenige Amerikanerinnen und Amerikaner sind gleicher Meinung. Mehr als 65 Prozent finden vielmehr: Biden ist ein schlechter Präsident. Und sein Ziel, den Kampf um die «Seele von Amerika» zu gewinnen, das habe der heute 82 Jahre alte Berufspolitiker verfehlt. Deshalb verlässt Biden die politische Bühne nun als Verlierer, 54 Jahre nachdem er in seiner Heimat erstmals eine Wahl gewonnen hatte.\Biden hat eine Erklärung für dieses brutale Fazit. Er sagt, dass viele der monumentalen Gesetzespakete, die dank seiner Initiative in den vergangenen vier Jahren verabschiedet worden seien, noch keine Wirkung gezeigt hätten. «Es wird einige Zeit dauern», bis die Investitionen in Chips-Fabriken oder erneuerbare Energien oder neue Autobahn-Brücken Früchte tragen werde, sagte der Präsident diese Woche in seiner Abschiedsrede aus dem Weißen Haus. «Aber die Basis ist gelegt.» Das mag stimmen, obwohl auch der abtretende Präsident das natürlich nicht mit letzter Sicherheit weiss. Und selbstverständlich ist es für ein politisches Schlachtross wie Biden höchst ärgerlich, dass er keine Anerkennung für seine Wirtschaftspolitik bekam, mit der er Amerika nach der tiefgreifenden Corona-Krise wieder auf Vordermann brachte. Oder dafür, dass Demokraten und Republikaner in seiner Amtszeit mehrere überparteiliche Reform-Vorlagen verabschiedeten, die auch heisse Eisen wie den Klimawandel oder die Waffengesetze betrafen. \Und das ist vielleicht der grösste Misserfolg von Joseph Robinette Biden Junior, wie der 46. amerikanische Präsident mit vollem Namen heisst. Er war 2020, als er das Land vor einer zweiten Trump-Amtszeit bewahren konnte, der festen Überzeugung, dass sein Stil, Politik zu betreiben, Zukunft habe. Und dass die Trump-Show nicht erneuert würde. Das entsprach vielleicht der Wahrheit, als die Corona-Pandemie die grösste Volkswirtschaft im Griff hatte. Doch bereits kurz nach der Amtseinführung von Biden zeigte sich: Dabei handelte es sich um eine Fehleinschätzung. Das Show-Element im Politbetrieb in Washington, in dem leere Versprechen und knallige Inszenierungen wichtiger sind als vorzeigbare Resultate, das dominierte weiterhin. Und natürlich hätte ein Präsident ein Kontrapunkt setzen können, mit dynamischen Events oder unkonventionellen Medienauftritten. Biden war aber schlicht zu alt und zu stolz, um sich dieser neuen Ausgangslage anzupassen. Wenn er sich öffentlich zu Wort meldete, was in den vergangenen Monaten höchst selten der Fall war, dann wirkte er erschöpft und er war schwer zu verstehen. Den Unmut der Bevölkerung über die hohe Inflation oder die poröse Grenze zu Mexiko konnte er mit diesen Stellungnahmen nicht besänftigen. Klar: Das Amt des Präsidenten ist anstrengend, und selbst ein dynamischer Politiker wie Barack Obama wirkte 2017, bei seinem Auszug aus dem Weißen Haus, sichtlich ausgelaugt. Aber das ist eine Binsenwahrheit. Dass Biden noch im Frühsommer 2024 das Gefühl hatte, er könne eine zweite Amtszeit meistern, lässt sich auch Monate später nur schwer erklären. Selbsttäuschung? Machtversessenheit? Eine Reihe von Familienmitgliedern und Beratern, die sich nicht mit der Realität abfinden wollten?\In vielen Rückblicken auf die Präsidentschaft von Joe Biden markiert der verpatzte, blutige Truppen-Abzug aus Afghanistan im Spätsommer 2021 den Bruch. Die Fernsehbilder aus Kabul zerstörten das Bild von Biden als Staatsmann mit grossem Erfahrungsschatz. Seine Umfragewerte stürzten unter die 50-Prozentmarke und erholten sich nie mehr. Für die Republikaner war dieses Debakel ein gefundenes Fressen. Sie behaupten noch heute, dass die USA unter Biden überraschend grosse Schwäche zeigten und er den russischen Präsiden Wladimir Putin geradezu einlud, die Ukraine erneut zu überfallen. Das ist wohl eine zu einfache Sicht auf die Dinge, hatte doch auch Trump einen Truppenabzug aus Afghanistan geplan
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