Das sind die nächsten Schritte der EU bei den Zöllen auf chinesische Autos

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Die Europäische Kommission steht kurz davor, E-Autos aus China mit weiteren Anti-Dumping-Zöllen zu belegen.

Die EU-Kommission will Elektroautos aus China mit zusätzlichen Anti-Dumping-Zöllen zwischen 17,4 und 38,1 Prozent belegen. Die höheren Abgaben sollen vorläufig ab dem 4. Juli erhoben werden. Im Folgenden eine Übersicht über die Untersuchung der EU-Kommission und die nächsten Schritte:Zölle können in der EU für eine gewisse Zeit rückwirkend eingeführt werden.

Bis November werden die Zölle vorläufig erhoben. Dabei gilt: Dieser Schritt ist binnen neun Monaten nach Beginn der Untersuchung möglich und kann längstens vier Monate in Kraft sein. Die betroffenen Unternehmen müssen die vorläufigen Zölle allerdings nur dann zahlen, wenn letztlich auch endgültige Zölle kommen. Für die Übergangszeit reichen den Zollbehörden in der Regel Bankgarantien aus.Bis zum 4.

Die beteiligten Parteien - Autobauer oder die chinesische Regierung - können bis zum 18. Juli ihre Stellungnahmen zu der Untersuchung einreichen und eine Anhörung fordern. Der endgültige EU-Bericht ist in der Regel eine Bestätigung der vorläufigen Erkenntnisse, angepasst um die Stellungnahmen der beteiligten Parteien.

Ein Jahr nach Inkrafttreten der Zölle kann die EU-Kommission überprüfen, ob die Abgaben immer noch nötig sind oder ob sie angepasst werden müssen. Dabei geht es auch darum, zu prüfen, ob die Unternehmen über Produktionsverlagerungen die Zölle umgehen.

Rechtlich können Unternehmen die Zölle vor dem Europäischen Gerichtshof prüfen lassen. China kann zudem gegen die EU bei der Welthandelsorganisation WTO vorgehen. Diese rechtlichen Schritte ziehen sich in der Regel deutlich länger als ein Jahr hin.

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