Dafür geben die Nationalräte und Ständerätinnen aus beiden Basel ihre Spesen aus

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Wer im National- oder Ständerat sitzt, bekommt jährlich 33'000 Franken als Spesen. Damit können etwa persönliche Mitarbeitende bezahlt werden. Eine Auswertung der bz zeigt, wofür die Ratsmitglieder aus Basel-Stadt und Baselland ihre Spesen ausgeben.

Wer im National- oder Ständerat sitzt, bekommt jährlich 33'000 Franken als Spesen. Damit können etwa persönliche Mitarbeitende bezahlt werden. Eine Auswertung der bz zeigt, wofür die Ratsmitglieder aus Basel-Stadt und Baselland ihre Spesen ausgeben.Die Basler Vertreterinnen in Bundesbern : Patricia von Falkenstein , Sibel Arslan , Eva Herzog , Katja Christ und Sarah Wyss .Der Nationalrat, der Ständerat und auch der Basler Grosse Rat sind Milizparlamente.

Von den dreizehn Vertreterinnen und Vertretern der Kantone Basel-Stadt und Baselland im Bundesparlament hat weniger als die Hälfte eine Mitarbeiterin oder einen Mitarbeiter eingestellt. Dies geht aus dem Register der Bundesversammlung hervor. Heisst das, die anderen acht Parlamentsmitglieder stecken die 33'000 Franken Spesen ins eigene Portemonnaie? Eine Umfrage zeigt: So einfach ist es nicht.

Allerdings üben die Befragten im Bericht auch Kritik: Die Entschädigungsstrukturen müssten angepasst werden, da es eine «furchtbare Intransparenz» gebe, weil gewisse Personen die Spesen zweckentfremdet einsetzen oder damit ihr Einkommen steuerfrei aufbessern würden. «Solche ‹Spesenritter› sind schädlich für das Ansehen der Politik», werden die befragten Ratsmitglieder zitiert.Tatsächlich scheint eine gewisse Intransparenz vorzuherrschen.

Eine Studie von 2004 resümierte, die Ratsmitglieder hätten betreffend personellen und materiellen Ressourcen «weniger attraktive Arbeitsbedingungen». Die Spesen seien dafür grosszügiger ausgestattet, «was den allgemeinen Befund bestätigt, dass in schwächer professionalisierten Parlamenten die Grundeinkommen zwar geringer sind, aber mit Spesenentschädigungen bis zu einem gewissen Grad kompensiert werden».

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