Keine Bewilligung für Critical-Mass-Velodemo: Droht mir eine Verzeigung, wenn ich heute in Zürich mit dem Velo unterwegs bin?
Dafür wäre eine Bewilligung nötig, welche aber bisher nicht vorliegt.Wie die Stadtpolizei Zürich verkündet, müssen die Teilnehmenden mit einer Verzeigung rechnen.Diesen Freitag findet die Critical Mass statt.Da bisher kein Antrag gestellt wurde, droht die Stadtpolizei Zürich den Teilnehmenden mit Verzeigungen.Das musst du zur Critical Mass am Freitag wissen
Jeden letzten Freitag im Monat rollen Velofahrende zur Critical Mass durch die Zürcher Strassen. Um 18.45 Uhr treffen sich die Teilnehmenden am Bürkliplatz. Bisher liessen die Stadt Zürich und die Stadtpolizei Zürich die unbewilligte Veranstaltung jeweils gewähren, doch dies änderte sich Anfang Juli.
Das Statthalteramt Bezirk Zürich hat vor wenigen Wochen entschieden, dass die Critical Mass bewilligungspflichtig ist. «Wird für die Demonstration am 28. Juli keine Bewilligung eingeholt, ist sie illegal. Das heisst: Die Demonstrierenden machen sich bei einer Teilnahme strafbar», sagte Polizeikommandant Beat Oppliger in einer Medienkonferenz am 12. Juli.
Wie Lenz weiter sagt, habe die Polizei keine Pflicht, vor dem Anlass zu kommunizieren, inwiefern Personen, die sich rechtswidrig verhalten, bestraft werden. Demnach sei es nicht speziell, dass die Polizei im Vorfeld nicht ins Detail geht, sondern vor Ort die Situation einschätzen muss. «Die Busse einer Verzeigung ist in der Regel einige Hundert Franken», so Lenz.
Auch einzelne Teilnehmende äussern in einem Fanblog der Critical Mass ihr Unverständnis für den Entscheid des Statthalters. «Die aktuelle Situation öffnet Tür und Tor für Willkür.
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