Wenn das Covid-19-Gesetz am 13. Juni 2021 an die Urnen kommt, handelt es sich dabei um eine mehrfache Premiere.
Ein derartiges Referendum hat selbst die an viele Abstimmungen gewöhnte Schweiz noch nie gesehen: Wenn das Covid-19-Gesetz am 13. Juni 2021 an die Urnen kommt, handelt es sich dabei um eine mehrfache PremiereUmstrittenes Covid-Gesetz: Das Parlament war nach einigem Ringen dafür.Nie zuvor in der Geschichte der modernen Schweiz hatten die Stimmberechtigten über einen Gesetzestext zu entscheiden, von dem grosse Teile zum Zeitpunkt der Abstimmung gar nicht mehr in Kraft sind.
Auch das genügte aber nicht. Noch am Tag der Abstimmung im Parlament verordnete der Bundesrat schärfere Massnahmen, unter anderem die Schliessung von Restaurants und Einkaufsläden. Also stockte das Parlament bereits im März die Hilfsgelder noch einmal auf.ie sofort in Kraft treten konnten. Anders ist das bei normalen Gesetzen: Sie gelten erst, wenn die Referendumsfrist abgelaufen ist oder nach der Abstimmung.
Allerdings, und auch das ist speziell: Weil es sich um ein dringliches Gesetz handelt, würde es nicht sofort nach einem Nein an der Urne hinfällig, sondern erst ein Jahr nach dem Parlamentsbeschluss, also Ende September 2021. Alle bis dann gesprochenen Hilfsgelder würden trotzdem fliessen.
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