Cassis in Brüssel - Der Bundesrat setzt auf Geheimniskrämerei

Cassis in Brüssel: Die Erwartungen an das Treffen mit der EU sind so tief, dass das EDA lieber gar nicht darüber sprechen will. Eine Analyse.

Nun findet er also statt, der politische Dialog, den sich Bundesrat Iganzo Cassis mit der EU wünschte. Das nunmehr dritte Treffen mit Maros Sefcovic in Brüssel soll unter Ausschluss der Öffentlichkeit stattfinden. Das wäre jedenfalls der Wunsch der eidgenössischen Kommunikationsverantwortlichen, die sich mit der Reise des Bundesrates zu befassen haben.

Spiel auf Zeit bis im HerbstWenn aber ein Bundesrat, federführend in der Pflege der Beziehungen zwischen der Schweiz und der Europäischen Union, anreist, soll das von der Öffentlichkeit möglichst nicht bemerkt werden. Weil es nichts zu sagen gebe. Dieses Nichtssagen gilt es zu interpretieren. Als ob das relevant wäre. Auch in den europäischen Institutionen werfen ein paar Interessierte regelmässig einen Blick auf die Schweizer Aktualität. Sie wissen, dass es bei eidgenössischen Wahlen selten zu erdrutschartigen Verschiebungen der politischen Gewichte kommt. Auch 2023 nicht.

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