Nach einem fast sechsjährigen Rechtsstreit setzen sich Anwohnende gegen das Bundesamt für Strassen und Departement für Umwelt Verkehr, Energie und Kommunikation vor Gericht durch.
Ihr Browser ist veraltet. Bitte aktualisieren Sie Ihren Browser auf die neueste Version, oder wechseln Sie auf einen anderen Browser wieNach einem fast sechsjährigen Rechtsstreit setzen sich Anwohnende gegen das Bundesamt für Strassen und Departement für Umwelt Verkehr, Energie und Kommunikation vor Gericht durch.
Diesem Urteil war ein jahrelanger Streit rund um Lärmemissionen zwischen Anwohnern der betroffenen Strecke und dem Bundesamt für Strassen beziehungsweise dem eidgenössischen Departement für Umwelt Verkehr, Energie und Kommunikation vorausgegangen. Nun steht der Temporeduktion von 80 auf 60 Stundenkilometer nachts von 22 bis 7 Uhr auf der Strecke der Osttangente von der Verzweigung Hagnau bis Schwarzwaldtunnel nichts mehr im Weg.
Über den «Verein Ausbau Osttangente – So nicht!», präsidiert von Martin Baumgartner, hatten die Anwohnerinnen und Anwohner im Jahr 2019 Einsprache gegen ein Projekt des Astra erhoben. Dieses will zwar auf dem betreffenden Autobahnabschnitt verschiedene Lärmschutzprojekte umsetzen. Die Reduktion von Tempo 80 auf 60 war aber nicht Teil des Plans.Das Uvek genehmigte das Astra-Projekt 2022 unter Auflagen und wies die Beschwerde des Vereins zurück.
Demgegenüber könne durch die Beschränkung der Höchstgeschwindigkeit eine bedeutende Anzahl Personen von Lärm entlastet werden, die ohne die Massnahme auf unabsehbare Zeit von übermässigem Lärm betroffen wären. «Der Lärmschutz ist als verfassungsmässige Aufgabe stark zu gewichten», schreibt das Gericht weiter. Zudem erfolge die Entlastung in den Nachtstunden zu einer besonders sensiblen Zeit.
ist Ressortleiter Region. Er berichtet schwerpunktmässig über politische Themen aus den beiden Basel, über Stadtentwicklung und spannende Fälle aus der Justiz.Basler Kultur-News
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