Vor der Bundestagswahl in Deutschland plant Innenministerin Faeser ein Treffen mit Chefs von Onlineplattformen. Ziel sei die Vermeidung von Falschmeldungen.
Nancy Faeser will vor der Bundestagswahl gemeinsam mit den Chefs von Onlineplattformen gegen Fake-News vorgehen. - Keystone
Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat ein Treffen mit den Verantwortlichen relevanter Onlineplattformen in Berlin angekündigt. «Die klare Botschaft wird sein: Alle müssen sich an Recht und Ziel des Treffens am 22. Januar ist es, unzulässige Einflussnahmen auf die Bundestagswahl zu verhindern. Besonders im Fokus stehen dabei russische Propaganda und Desinformation.Die Ministerin will die Plattformbetreiber vor der Bundestagswahl auch an ihre Verantwortung erinnern, strafbare Inhalte wie Morddrohungen zu löschen. Zudem sollen durch«Er attackiert Demokraten in Deutschland, Kanada oder Grossbritannien – und nicht etwa Putin.
Die Manipulation durch ausländische Akteure stellt eine ernsthafte Bedrohung für die Integrität der Wahl dar. Solche Einflussnahmen können die Souveränität des demokratischen Entscheidungsprozesses in Deutschland gefährden.Angesichts der bevorstehenden Bundestagswahl warnen auch Behörden vor der Verbreitung von Falschinformationen.
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