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Trump muss die Sender CNN und Co. wieder ins Weisse Haus lassen. Das hat ein US-Bundesrichter am Donnerstagmorgen entschieden.
Trump muss die Sender CNN und Co. wieder ins Weisse Haus lassen. Das hat ein US-Bundesrichter am Donnerstagmorgen entschieden. Das Wichtigste in KürzeDiese sind rechtlich dagegen vorgegangen.
Die Journalisten vonDies hat für grosse Aufruhr gesorgt. Zudem sind CNN und Co. rechtlich dagegen vorgegangen.vorläufig untersagt, den drei Medienhäusern den Zutritt zum Weissen Haus zu verweigern. Dies berichtet CNN. Der Ausschluss der Medien sei wahrscheinlich verfassungswidrig, so der Richter.
Der Entzug der Presseausweise der betroffenen Journalisten sei ohne verfassungsrechtlich angemessenes Verfahren erfolgt, hiess es in der einstweiligen Verfügung. Allgemeine Regel sei es, dass «Personen eine Benachrichtigung und die Möglichkeit zur Anhörung erhalten müssten, bevor ihnen die ein verfassungsrechtlich geschütztes Interesse entzieht», lautete die Begründung von Richter Timothy Kelly. Die Anordnung gilt zunächst für 14 Tage. Trump hatte am vergangenen Freitag erklärt, dass den drei Medien ab sofort der Zugang zum Weissen Haus verboten sei, weil sie Falschnachrichten verbreitet hätten.
Kritiker werten Trumps Vorgehen als Angriff auf dieAm Samstag blieb Journalisten aller drei Medienhäuser nach deren Angaben der Zugang zum Gelände des Weissen Hauses versperrt. Trump drohte zudem damit, das Verbot auf andere Medien auszuweiten.. Andere Medien solidarisierten sich derweil mit den geschassten Journalisten. Die engmaschige TV-Begleitung auf Terminen und Reisen Trumps, die über ein Rotationsprinzip grosser Fernsehsender geregelt ist, wurde von diesen gestoppt – als Protestaktion, weil CNN Teil dieses sogenannten Pools ist.
In einer gemeinsamen Stellungnahme der TV-Sender hiess es, die Öffentlichkeit habe ein grundlegendes Interesse daran, unabhängige Informationen über ihre
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