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Bundespräsident Guy Parmelin geht Ende Jahr, nach dannzumal elf Jahren im Bundesrat. Nicht wegen seiner Gesundheit, sondern weil er in unsicheren Zeiten frischen Kräften Platz machen will, wie er sagt.
Bundesrat Guy Parmelin wird nach elf Jahren im Amt Ende 2026 zurücktretenBundespräsident Guy Parmelin geht Ende Jahr, nach dannzumal elf Jahren im Bundesrat. Nicht wegen seiner Gesundheit, sondern weil er in unsicheren Zeiten frischen Kräften Platz machen will, wie er sagt.
Sichtlich gelöst und mit dem für ihn so charakteristischen Humor gab der 66-jährige Waadtländer SVP-Politiker am Freitag seinen Rücktritt in Bern vor den Medien bekannt. Rücktrittsgerüchte um ihn gab es schon lange. Immer wieder wurde über seinen Gesundheitszustand spekuliert, sein Rücken mache ihm zu schaffen, hiess es öfters. Mit seiner Gesundheit habe sein Entscheid nichts zu tun, sagte Parmelin nun aber.
Er habe seit dem Sommer das Für und Wider eines Abgangs abgewogen, sagte er.
«Mein feu sacré war vielleicht nicht mehr derart sacré wie zu Beginn. » In den letzten drei Amtsmonaten warte aber noch viel Arbeit auf ihn. In unsicheren Zeiten wolle er frischen Kräften Platz machen, sagte Parmelin.
«Keiner ist unersetzlich», sagte er. Die Friedhöfe seien voll mit Leuten, die sich für unverzichtbar gehalten hätten. In diesem Sinn sieht er kein Problem darin, dass Anfang 2027 mit Staatssekretärin Helene Budliger Artieda und ihm zwei Schlüsselfiguren der Schweizer Wirtschaftspolitik gehen. Jede Person mit Leitungsfunktionen habe Stellvertreter.
«Auch Frau Budliger und ich». Seine acht Jahre als Vorsteher des WBF seien «keine ruhige Periode» gewesen, sagte Parmelin und sprach von «multiplen Krisen ab 2020». Er erwähnte dabei die Covid-19-Pandemie, den Krieg in der Ukraine und den Niedergang der Credit Suisse. Der Krieg im Nahen Osten und die Rückkehr der Geopolitik hätten auch neue Konsequenzen für die hiesigen Firmen nach sich gezogen, fügte der Wirtschaftsminister hinzu.
Hinzu komme die künstliche Intelligenz, die «neue Konsequenzen» für unsere Gesellschaft und die Unternehmen nach sich ziehe. Nichts sei definitiv, «die Welt ändert sich schnell», sagte Parmelin. Die Schweiz müsse die notwendigen Entscheidungen treffen, sich an die Begebenheiten anpassen. Er habe mehrere ihm wichtige Dossiers voranbringen können, sagte er.
Als Beispiele nannte er die Freihandelsabkommen mit Vietnam und Grossbritannien, das modernisierte Freihandelsabkommen mit China und das Ja des Parlaments zum Mercosur-Freihandelsabkommen. Auch sei es gelungen, die Beziehungen mit den USA zu stabilisieren. Innenpolitisch sei die Agrarpolitik ab 2030 finalisiert mittlerweile in Vernehmlassung. Seine Nachfolgerin oder seinen Nachfolger – Namen wollte er auf wiederholtes Nachfragen hin nicht nennen – erwarte im Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung eine solide Basis für Entscheidungen, sagte Parmelin.
Er oder sie könne aber auch eigene Fussabdrücke reinbringen. Als einen der schwierigsten Momente seiner Karriere bezeichnete der abtretende Wirtschaftsminister die Corona-Pandemie. Er habe Unternehmer gesehen, die um ihre Existenz kämpften. Dass der Bundesrat Betriebsschliessungen habe verfügen müssen, sei für ihn schwierig gewesen.
Er sei der Ansicht, dass der Landesregierung das Management der Covid-19-Krise gelungen sei und die Schweiz die Pandemie ziemlich «soft» bewältigt habe im Vergleich zu anderen Ländern. Als «Keulenschlag» bezeichnete Parmelin die im vergangenen Jahr von den USA verhängten Zölle auf Schweizer Exporten.
«Das war nicht angenehm, wir mussten im Bundesrat gemeinsam nach Lösungen suchen. » Der Bundesrat gewinne und verliere gemeinsam, sagte er auf die Frage nach seinem grössten Sieg und seiner schwersten Niederlage. Vor den Bundesratssitzungen gemeinsam Kaffee zu trinken und ein Birchermüesli zu essen: Das werde ihm fehlen ohne sein Amt, sagte Parmelin. Vor der Sitzung duzten sich die Regierungsmitglieder, berichtete Parmelin.
An der Sitzung wechsle man dann aus Respekt zum Sie und beuge sich über zuweilen harte Dossiers.
«Aber danach sind wir in der Lage, gemeinsam zu essen und ein Glas zu trinken. Das verbindet. » Was ihm weniger fehlen dürfte, sei das Protokoll, an das man sich namentlich bei internationalen Anlässen halten müsse. Zehn Jahre lang hat Bundespräsident Guy Parmelin laut eigener Aussage die Blumensträusse für die Bundesratssitzung fotografiert.
Die Sträusse seien wahre Kunstwerke, sagte er. Ob er die Bilder nun veröffentlichen oder ausstellen werde, müsse man nun sehen, sagte er. Der 66-jährige SVP-Politiker aus Bursins VD ist seit 2016 Mitglied der Landesregierung. Er folgte auf Eveline Widmer-Schlumpf, die als Bundesrätin zur damaligen BDP übertrat.
Bis Ende 2018 stand Parmelin dem Verteidigungsdepartement vor, danach wechselte er ins Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung.
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