Die Zahl der Ausschaffungen hat im vergangenen Jahr stark zugenommen, gibt Justizminister Beat Jans bekannt. Was sind die Gründe?
Es sind Zahlen, die Justizminister Beat Jans gern verkündet. Im vergangenen Jahr hat die Schweiz deutlich mehr abgewiesene Asylsuchende ausgeschafft als im Jahr zuvor. Das sagt der Bundesrat am Rande des WEF zu CH Media. 7205 Rückführungen hat der Bund im Jahr 2024 registriert – das sind 19 Prozent mehr als 2023. Ein Drittel der Personen ist freiwillig ausgereist, zwei Drittel wurden gegen ihren Willen ausgeschafft.
Als wichtige Gründe für die Zunahme nennt Jans ein konsequenteres Vorgehen der Kantone und eine bessere Zusammenarbeit der Behörden. Es gibt grosse Unterschiede, wie zügig Abgewiesene ausgeschafft werden. Insbesondere der Kanton Waadt stand in der Vergangenheit wegen seiner laschen Ausschaffungspraxis in der Kritik.
«Mit einer Rückführungsquote von annähernd 60 Prozent steht die Schweiz in Europa an der Spitze», sagt Jans. «Doch wir sind noch nicht zufrieden. Wer kein Aufenthaltsrecht hat in der Schweiz, muss zurück in sein Herkunftsland.»Bei den über 7000 Rückführungen handelt es sich einerseits um Ausschaffungen in den Heimatstaat, aber auch um sogenannte Dublin-Rückführungen.
Jans räumt aber auch ein, dass der Bund noch immer einen grossen Pendenzenberg unbearbeiteter Asylgesuche hat. «Diesen abzubauen, hat Priorität.»«Ich bin es gewohnt, fast 365 Tage im Jahr zu arbeiten» – Bauernpräsident Markus Ritter sagt, warum ihn das VBS reizen würde Markus Ritter überlegt sich eine Bundesratskandidatur sehr ernsthaft. Im Interview erklärt der Bauernpräsident, warum er sich vorstellen könnte, das Verteidigungsdepartement zu übernehmen, was er von der Neutralität und den bilateralen Verträgen mit der EU hält und warum er sich schämt, nicht richtig Italienisch zu sprechen.Copyright © Aargauer Zeitung. Alle Rechte vorbehalten.
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