EU-Kommissions-Präsidentin Ursula von der Leyen hat Ungarns Regierungschef die Leviten gelesen. Eine echte Schwächung droht Viktor Orban indes von anderer Seite.
Ihr Browser ist veraltet. Bitte aktualisieren Sie Ihren Browser auf die neueste Version, oder wechseln Sie auf einen anderen Browser wieEU-Kommissions-Präsidentin Ursula von der Leyen hat Ungarns Regierungschef die Leviten gelesen. Eine echte Schwächung droht Viktor Orban indes von anderer Seite.Gegenspieler: EU-Kommissions-Präsidentin Ursula von der Leyen und Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban am Mittwoch in Brüssel.
Muss Orban das gross kümmern? Nicht wirklich. Was die Kommissionspräsidentin über ihn denkt, kann ihm egal sein, auch wenn von der Leyens harte Attacke ihn am Mittwoch sichtlich irritierte und ärgerte. Was seine 26 EU-Kolleginnen und -Kollegen von ihm halten, ist für Orban zwar nicht ganz so irrelevant. Sie könnten, wären sie geeint, Ungarn empfindlich bestrafen. Aber sie sind nicht geeint, und Orban hat immer den einen oder anderen Hebel, den er ziehen oder drücken kann, um in europäischen Verhandlungen das Maximum für sich herauszupressen. Derzeit verhindert er zum Beispiel, dass die EU und die USA der Ukraine gemeinsam einen 50-Milliarden-Dollar-Kredit geben.
Seine europäischen Kolleginnen und Kollegen folgen Orban aus zwei Gründen. Erstens, weil es bei ihnen daheim inzwischen eine kritische Masse an Wählerinnen und Wählern gibt, die wie Orban denken und für Leute wie Orban stimmen. Und zweitens, weil der Ungar den Kern des Problems – bei aller Heuchelei und Xenophobie – nicht völlig falsch diagnostiziert:machen es für praktisch jeden Migranten oder Flüchtling möglich, Aufnahme in der EU zu bekommen.
Das politisch wichtigste Datum in diesem Jahr ist für Orban ohnehin der 5. November. An diesem Tag wird in den USA der neue Präsident gewählt, und Orban lässt keine Gelegenheit aus, um sich politisch an Donald Trump zu ketten. Siegt Trump in Amerika, stärkt das auch Orban und alle anderen Rechtspopulisten in Europa. Verliert Trump, verliert auch Orban.
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