Der Online-Plattform X von Tech-Milliardär Elon Musk droht eine hohe Geldstrafe durch das Oberste Bundesgericht Brasiliens.
die gerichtlich angeordnete Stilllegung nicht respektiere, werde eine Strafzahlung in Höhe von fünf Millionen Reais fällig. Dies teilte der brasilianische Bundesrichter Alexandre de Moraes mit.
Der Jurist wirft dem Onlinedienst vor, seine Anordnung mit technischen Tricks zu umgehen. Zwischenzeitlich hatten einige Nutzer in Brasilien wieder Zugang zu X, weil das Unternehmen Medienberichten zufolge Server des IT-Dienstleisters Cloudflare nutzte. Diese können als Vermittler zwischen einer Website und dem Nutzer fungieren. Sie verwenden IP-Adressen, die sich ständig ändern, wodurch verhindert wird, dass der Zugang von Internetbetreibern blockiert wird.
Eigentümer Musk warf Richter Moraes einen Angriff auf die Meinungsfreiheit vor. Er bezeichnete ihn als «bösen Diktator». Wegen Behinderung der Justiz und Anstiftung zu Straftaten hatte der Bundesrichter im April bereits ein Ermittlungsverfahren gegen Musk selbst eingeleitet.
Online-Plattform X Brasilien Oberstes Bundesgericht Geldstrafe Sperre
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