Am 1. Januar wird Luis Inacio «Lula» da Silva als neuer Präsident Brasiliens vereidigt. Keine einfache Angelegenheit, denn das Land ist tief gespalten. Politikwissenschafter Oliver Stuenkel erklärt die Herausforderungen von Lula. Brasilien
Am 1. Januar wird Luis Inacio «Lula» da Silva als neuer Präsident Brasiliens vereidigt. Keine einfache Angelegenheit, denn das Land ist tief gespalten. Die Stichwahl gegen den aktuellen Amtsinhaber Jair Bolsonaro hat Lula nur knapp gewonnen und das Parlament ist so konservativ wie seit Jahrzehnten nicht mehr. Der deutsch-brasilianische Politikwissenschafter Oliver Stuenkel erklärt die Herausforderungen von Lula.
Er hatte mehrfach angekündigt, das Präsidentenamt nicht offiziell an Lula übergeben zu wollen und damit mit einer demokratischen Tradition in Brasilien gebrochen. Zudem wäre Bolsonaro bei einem Verbleib in Brasilien juristische Risiken eingegangen, da seine Immunität mit dem Amtsantritt Lulas am Sonntag endet und verschiedene Vorwürfe gegen ihn erhoben werden.
Lula hat bereits die Regierungsmannschaft vorgestellt, mit der er diesen Herausforderungen begegnen will. Welche Schlüsse lassen sich aus diesen Personalien ziehen? In Brasilien ist die Situation ähnlich wie in den USA. Ein Teil der Bolsonaro Wählenden wird die Legitimität Lulas nicht akzeptieren. Aber ich glaube auch, dass ein recht grosser Teil der Bolsonaro Wählerschaft auch sehen wird, dass viele der Befürchtungen von Bolsonaro in der Regel Falschinformationen waren. Es handelt sich hier nicht um eine Regierung, die das Venezuela-Modell nachahmen möchte.
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