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Tech-Milliardär Elon Musk hat sich mit einem Richter des Obersten Gerichtshofs von Brasilien angelegt. Seine Provokationen gegen einen brasilianischen Richter vom Obersten Gerichtshof Brasiliens haben für Tech-Milliardär Elon Musk ein juristisches Nachspiel. In dem Land wurde ein Ermittlungsverfahren gegen den Twitter-Inhaber und Tesla-Chef eingeleitet.
Musk forderte die Absetzung des Richters. Es gebe Hinweise auf Behinderung der Justiz und Anstiftung zu Straftaten, berichtete der Fernsehsender TV Globo am Sonntag unter Berufung auf Gerichtsunterlagen. Moraes führt in Brasilien mehrere Verfahren unter anderem gegen sogenannte digitale Milizen, die vor allem während der Amtszeit des rechten Präsidenten Jair Bolsonaro in den sozialen Netzwerken Falschinformationen und Hassreden verbreitet haben sollen.
Im Zuge der Ermittlungen ordnete Moraes die Schliessung mehrerer Konten von Verdächtigen auf Musks Nachrichtenplattform X, ehemals Twitter, an. «Dieser Richter hat schamlos und wiederholt die Verfassung und das brasilianische Volk verraten», schrieb Musk am Wochenende auf X. «Er sollte zurücktreten oder abgesetzt werden. Schande über dich, Alexandre, Schande.
Musk versteht sich als Verteidiger der freien Rede. Allerdings wurde sein Netzwerk zuletzt in Brasilien auch zur Mobilisierung für demokratiefeindliche Aktionen genutzt. So soll ein sogenanntes Hass-Kabinett in Bolsonaros Präsidialamt Verleumdungskampagnen gegen politische Gegner organisiert und Zweifel am brasilianischen Wahlsystem gestreut haben.
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