Am Montag verlässt US-Präsident Joe Biden das Weisse Haus. Er kann so manche Leistung für sich in Anspruch nehmen, scheiterte am Ende aber an seinem erklärten Ziel, Donald Trump eine zweite Amtszeit zu verwehren. Was bleibt von Biden? Das Gespräch mit dem Historiker Douglas Brinkley.
Morgen endet eine über 50-jährige Politikerkarriere: Präsident Joe Biden verlässt das Weisse Haus. Er kann so manche Leistung für sich in Anspruch nehmen: Er brachte etwa grosse Investitionen in die Infrastruktur durch. Er senkte Medikamentenpreise für die Amerikaner und führte die USA aus der Pandemie. Doch Biden scheiterte am Ende an seinem erklärten Ziel, Donald Trump eine zweite Amtszeit zu verwehren.
Ja, es sollte eine herausragende Errungenschaft sein. Aber Präsident Trump kann versuchen, Teile davon rückgängig zu machen. Barack Obama war mit seiner Reform der Krankenversicherungen so erfolgreich, weil er zuliess, dass sie Obamacare genannt wurde. Und weil er zwei Amtszeiten hatte. In seinem ersten Jahr wurde Obamacare verabschiedet, er hatte sieben Jahre lang Zeit, die Reform umzusetzen. Als Obama das Amt niederlegte, galt Obamacare in den USA als Geburtsrecht.
Er ist einer der alten Transatlantiker, ein Pro-Nato-Amerikaner. Biden steht damit in einer Kontinuität, die seit Präsident Harry Truman besteht, mit der Ausnahme von Donald Trump. Unter Biden kamen zwei neue Länder in die Nato. Er führte den Widerstand gegen Putin in der Ukraine an. Vielleicht wird die Geschichte zeigen, dass er der Ukraine früh schon ausgefeiltere Waffensystem hätte anbieten sollen.
Biden hatte Entscheidungsmomente, in denen er versagte. Einer davon war bei den Kongresswahlen von 2022. Die Demokraten schnitten besser ab als erwartet. Biden hätte sich danach aus dem Rennen nehmen sollen, hätte seine Partei anführen, hätte anderen Demokraten sagen sollen: «Kommt, kandidiert!» Die zweite schlechte Entscheidung: Die TV-Debatte gegen Trump, obwohl Biden wusste, dass er geistig nachliess.
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