Der langjährige SP-Gesundheitsminister hat am Mittwoch sein prestigeträchtiges Amt in Strassburg angetreten. Aufgaben, Lohn, Prioritäten: die wichtigsten Antworten zu Alain Bersets neuer Stelle.
Der langjährige SP-Gesundheitsminister hat am Mittwoch sein prestigeträchtiges Amt in Strassburg angetreten. Aufgaben, Lohn, Prioritäten: die wichtigsten Antworten zu Alain Bersets neuer Stelle.Am 25. Juni wurde Alain Berset, 52, als erster Schweizer zum Generalsekretär des Europarats gewählt. Am Mittwoch hatte der frühere SP-Bundesrat den ersten Arbeitstag seiner fünfjährigen Amtsperiode.
Kaum aus dem Amt geschieden, ist er zurück auf dem internationalen Parkett: Alt Bundesrat Alain Berset spricht nach seiner Wahl zum neuen Generalsekretär des Europarats.Andererseits repräsentiert Berset die Organisation auf dem internationalen Parkett, wo der Generalsekretär des Europarats protokollarisch weitgehend einem Staatsoberhaupt gleichgestellt ist.
Hinzu kommt eine Dienstlimousine mit Chauffeur sowie die Unterbringung in der schmucken Villa Massol im Zentrum StrassburgsAls ehemaliger Bundesrat hat Berset Anspruch auf ein sogenanntes Ruhegehalt. Dieses entspricht der Hälfte des aktuellen Jahreslohns für ein Bundesratsmitglied , also rund 236’000 Franken.
Der Europarat hat insgesamt 225 Verträge und Konventionen erarbeitet, wobei die allermeisten davon nicht von allen Mitgliedsstaaten ratifiziert worden sind. Am bekanntesten ist die Europäische Menschenrechtskonvention . Über deren Einhaltung wacht der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte – hierzulande spätestens ein Begriff, seit er der Klage der Klimaseniorinnen gegen die Schweiz recht gegeben hat.
Der Ex-Bundesrat hat sich ausserdem vorgenommen, den Europarat sichtbarer zu machen und den «divergierenden Kräften» auf dem Kontinent entgegenzuwirken und die unter Druck geratenen Werten von Rechtsstaat und Demokratie zu stärken.Das Begegnungszentrum St.Ulrich in Luthern will sich professioneller aufstellen. Das provoziert Spannungen. Ob diese auch mit den Strukturen zu tun haben?Copyright © Luzerner Zeitung. Alle Rechte vorbehalten.
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